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Oliver Kumbartzky

FDP 18.07.2024 Sitzungen 20/64

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es ja wirklich beeindruckend, wie Schwarz-Grün es gemeinsam, auch mit dem SSW, geschafft hat, diesen doch recht alten Recyclingantrag aus dem Jahr 2022 vor der Kompostierung zu bewahren und heute noch einmal debattieren zu lassen. (Beifall Dr. Heiner Garg [FDP] und Serpil Midyatli [SPD]) Dafür gebührt Ihnen Respekt. Dank gebührt natürlich denen, die sich an der Anhörung im Ausschuss beteiligt haben. Und ja, Respekt gebührt auch Minister Goldschmidt, der heute Morgen schon die PR-Meldung dazu gemacht hat. Insofern läuft das Thema ja schon. Wunderbar! Deswegen kann ich mich kurzfassen. Der Antrag an sich ist auch nicht besonders lang und beinhaltet vor allem vieles aus der letzten Legislaturperiode – also Recycling in seiner besten Form, leider nicht im Sinne der Innovation, sondern eher im Sinne der Wiederholung. Dann haben wir in diesem Antrag sehr viele Prüfaufträge: Zu prüfen, ob es ein Fachforum geben soll, zu prüfen, ob der Leitfaden angewendet werden soll und die Handlungsempfehlungen aus der Dialogplattform – alles soll geprüft werden. Ich will jetzt gar nicht meine Rede vom November 2022 wiederholen, in der ich Friedrich Schiller zitiert habe – „Drum prüfe, wer sich ewig bindet“, und so weiter –, sondern heute ist mal Johann Wolfang von Goethe dran – ich zitiere aus „Wilhelm Meisters Wanderjahre“ –: „Mit den Jahren steigern sich die Prüfungen.“ Das passt ganz gut zur schwarz-grünen Koalition, genauso wie folgendes Zitat aus dem eben erwähnten Werk von Goethe zum vorliegenden und anderthalb Jahre alten Antrag passt, und zwar: „Gut Ding will Weile haben.“ Wir stimmen dem Antrag heute zu und wünschen der ganzen Sache viel Erfolg. Ein kleines Versprechen an Minister Goldschmidt: Zu den ganzen Prüfaufträgen werden natürlich zeitnah die Kleinen Anfragen kommen, um zu sehen, was die Prüfungen ergeben haben. – Vielen Dank. (Beifall FDP, SPD und Christian Dirschauer [SSW])

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