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Dr. Heiner Garg

FDP 18.07.2024 Sitzungen 20/64

Ups!) – Ups! Genau. – Da gab es für mich zwei Möglichkeiten der Interpretation: Entweder haben Sie auf der Demonstration die Öffentlichkeit getäuscht, Frau Ministerin, oder – die andere Möglichkeit – die Beantwortung der Kleinen Anfrage ist nicht korrekt. Nur eines kann stimmen. (Beifall SPD, Dr. Heiner Garg [FDP] und Sybilla Nitsch [SSW]) Frau Ministerin, ich wollte Sie heute auffordern, das klarzustellen. (Serpil Midyatli [SPD]: Ja!) Heute Vormittag, eine halbe Stunde, bevor dieser Tagesordnungspunkt eigentlich aufgerufen werden sollte, lassen Sie eine Pressemitteilung verschicken – zwar mit Sperrfrist, aber Sie lassen sie verschicken –, in der Sie 1 Million Euro mehr für die Musikschulen im Land ab 2025 verkünden. (Dr. Heiner Garg [FDP]: Hört, hört! – Zurufe SPD: Ah! – Serpil Midyatli [SPD]: Unerhört!) Das freut mich total für die Musikschulen, das freut mich wirklich sehr. Es freut mich auch, dass vielleicht ich das erreicht habe, dass es schon heute auf den Tisch kommt. (Beifall SPD, FDP und SSW) Aber die Art und Weise, Frau Ministerin, wie Sie diese Nachricht hier wieder einmal außerhalb des Parlaments lancieren, geht mir echt gegen den Strich. Ich empfinde das als Missachtung und als Foulspiel. (Beifall SPD, FDP und SSW)

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