Uta Röpcke

Kollege Habersaat, ich habe die Frage: Ist die Klausel, die der Berliner Kultursenator Joe Chialo einzuführen versucht hat, Ihrer Meinung nach mit dem identisch, was wir jetzt hier versuchen? – Meines Wissens war es eine Antisemitismusklausel, die sehr kurz- (20. WP) – 63. Sitzung (neu) – Mittwoch, 17. Juli 2024 greift, sehr zugespitzt war. Es gab auch andere Gründe, warum die zurückgezogen wurde.