Jette Waldinger-Thiering

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal danke ich den fleißigen Mitarbeitenden für die viele Arbeit, die in die Beantwortung dieser Großen Anfrage geflossen ist. Beim ersten Lesen dachte ich: Läuft doch alles. – Aber beim genaueren Lesen dachte ich das dann nicht mehr. Immerhin ist es in der Medizin heute kein Geheimnis mehr, dass Frauen eben nicht wie Männer funktionieren, und das wird auch in den entsprechenden Ausbildungen und Studiengängen gelehrt. Da sind wir in den vergangenen 20 Jahren sicherlich weitergekommen. Auch die medizinische Versorgung für Frauen im Land ist auf den ersten Blick gut. Und doch ist das eben nur die halbe Wahrheit. Haben Sie einmal versucht, einen Termin bei einem Psychotherapeuten zu vereinbaren? Das tut man ja meist nicht in einer Lebenslage, in der man vor Ressourcen nur so sprüht. Viele Menschen, nicht nur Frauen, aber diese insbesondere, weil sie noch häufiger von psychischen Erkrankungen betroffen sind, machen Erfahrungen mit ellenlangen Wartelisten. Im vorliegenden Bericht wird festgestellt, dass es teilweise jahrelange Wartezeiten für Tageskliniken und andere ambulante Angebote gibt. Aber die Qualität der Versorgung sei durchgehend gut. Aber ist das gut, wenn man erst nach Jahren therapeutische Hilfe bekommt? (Zuruf: Nein!) Laut KVSH sind zwar alle Kassensitze im Bereich Psychotherapie besetzt, aber ist das nicht sehr theoretisch, wenn die Menschen trotzdem unversorgt bleiben? Genügt es unserem Anspruch, dass wir kranken Menschen erst nach Jahren auf einer Warteliste helfen? Auch im Bereich der Mammografie fiel mir das auf. Da heißt es im Bericht, es gebe keine Wartezeiten im Bereich des Screenings. Außerhalb komme es aber zu Wartezeiten. Es kommt zu Wartezeiten. Das klingt erst einmal harmlos. Das heißt aber auch, dass eine Frau, die heute beim Radiologen anruft, im März 2025 einen Termin bekommt. Ist das ausreichend? – Ich finde nicht. Vermutlich sind auch bei den Radiologen alle Kassensitze besetzt. Aber fehlen dann nicht einfach Kassensitze? Hier lassen wir die betroffenen Frauen mit einem offensichtlichen Versorgungsmangel allein. Apropos Versorgungsmangel: Das Thema Schwangerschaftsabbrüche war in den letzten Jahren recht präsent, ausgelöst vom neuen Flensburger Zentralkrankenhaus, das keine Abbrüche mit sozialer Indikation mehr durchführen will. Über die Versorgungsstruktur in Flensburg wird also ohnehin noch zu sprechen sein. Aber haben Sie mal nach Dithmarschen geschaut? – Da gibt es nichts, einfach kein Angebot, weder ambulant noch stationär. Da muss man eben mobil sein. Aber ist es wirklich so einfach? – Wir sprechen von Frauen in schwierigen Lebenssituationen. Müssen wir da nicht Anreize bieten für Ärztinnen und Ärzte, dass diese auch im ländlichen Raum ein Angebot vorhalten? Auch hier lassen wir Frauen allein und verweisen darauf, dass es doch insgesamt ausreichend Angebote gibt. Der Bericht verweist auch bei der Periodenarmut auf die Zuständigkeit anderer. Die Antwort auf die Frage, ob es in Einrichtungen des Landes kostenlose Menstruationsartikel gibt, lautet: nein. Aber haben wir nicht genau das im Jahr 2022 beschlossen? (Beate Raudies [SPD]: So ist es! – Beifall SSW, SPD und FDP) Ich zitiere aus unserem gemeinsamen Antrag: „Der Schleswig-Holsteinische Landtag bittet die Landesregierung darauf hinzuwirken, dass Menstruationsartikel in öffentlichen Einrichtungen des Landes kostenlos zur Verfügung gestellt werden.“ Passiert ist aber nichts. Das ist entschieden zu wenig! Wir können festhalten: Die Frauen werden als Gruppe im Gesundheitsbereich zwar öfter gesehen als früher, aber alle Probleme löst das noch lange nicht. Eine Ausschussüberweisung ist bereits beantragt. Ich möchte noch zwei Sätze zu der Rede der Kollegin Birte Pauls sagen. Frau Abgeordnete, zur Geburtshilfe haben Sie gesagt, die Landesregierung sei für die Krankenhausplanung verantwortlich. Das ist korrekt. Aber ich muss sagen, dass der Bundesgesundheitsminister für die auskömmliche Finanzierung der Geburtenhilfe verantwortlich ist. (Dr. Heiner Garg [FDP]: Jetzt hast du Birte provoziert!)