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Serpil Midyatli

SPD 19.06.2024 Sitzungen 20/60

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sie können sich wahrscheinlich denken, dass der Ruf nach Berlin mich noch einmal veranlasst hat, nach vorn zu kommen. Ich finde es richtig und wichtig, dass wir alle miteinander für gute Vorhaben werben. Gerade das Demokratiefördergesetz und „Demokratie leben!“ sind mit die wichtigsten Projekte, die wir schon mit der Großen Koalition auf den Weg gebracht haben. Also: Grinsen Sie nicht so hämisch, sondern helfen Sie mit! Sehr verehrter Herr Kollege Krüger, ich erinnere noch einmal daran, dass es das Beratungsnetzwerk gegen Rassismus gibt. Lars wird sich noch sehr gut daran erinnern, wir haben das damals mit der Küstenkoalition gemacht. Aminata, du warst damals auch beteiligt, als wir haben das mit den Kolleginnen und Kollegen mit auf den Weg gebracht. Das war ein richtig gutes Programm. (Beifall Beate Raudies [SPD]) Daraufhin haben wir auch das Programm gegen Islamismus an die Schulen gebracht. Wissen Sie aber, wo diese Programme ansetzen? Sie setzen an, wenn Kinder beziehungsweise Eltern schon in den Brunnen gefallen sind, wenn die Probleme Rassismus und Ausgrenzung schon in der Schule angekommen sind. Das, was Martin Habersaat vorgeschlagen hat, setzt viel früher an. Es setzt genau dabei an, dies in der Demokratiebildung zu erkennen. Vor allem geht es uns darum, das Ganze einzuordnen. Wie oft haben Sie, wie oft haben wir es auch dann, wenn wir mit Schülerinnen und Schülern oder Freundinnen und Freunden, mit unseren Neffen und Nichten sprechen, erlebt, dass diese schon AfD-Sprech übernommen haben? Seien wir ehrlich, ich glaube, jeder kennt in seinem Umfeld jemand, der AfD-Sprüche schon übernommen hat, ohne es zu wissen, dass man das übernommen hat. Die ballern nämlich gerade in den sozialen Medien so viel heraus – das sage ich jetzt erst einmal im wahrsten Sinne des Wortes –, und es findet keine Einordnung statt. Es gibt niemand, der dem in dieser ganzen Wucht widersprechen kann. Es ist so, dass die Schulen wahnsinnig viel aufzuholen haben, gerade nach Corona. Wir muten ihnen viel zu. Deswegen ist es wichtig, so früh wie möglich anzusetzen, denn Demokratie übt sich. Genauso wenig, wie jemand als Demokratin oder als Demokrat auf die Welt kommt, kommt ein Kind als Rassist oder Rassistin auf die Welt. (Beifall SPD) Verehrte Kolleginnen und Kollegen, deswegen ist es unsere Aufgabe, hier sehr früh anzusetzen und dafür zu werben. Es gilt, den Wert des Kompromisses zu vermitteln und dass es für die gesamte Gesellschaft einen Wert hat, wenn man in Diskussionen eintritt, auch wenn man nicht Recht bekommt. Es ist wichtig, dass man in der Diskussion einsieht und einordnet, und das ist gut für alle, für die Gemeinschaft. Genau das wünschen wir uns, denn früh übt sich, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Martin Balasus [CDU]: Genau das passiert auch in den Schulen!) Liebe Kolleginnen und Kollegen, das funktioniert in den Demokratie-Kitas so gut. Lassen Sie uns das bitte gemeinsam in die Schulen übertragen. Das ist unser Antrag. Lassen Sie uns alle gemeinsam daran arbeiten. – Vielen herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW)

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