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Christopher Vogt

FDP 19.06.2024 Sitzungen 20/60

Wer soll das sein, Sarah Wagenknecht, oder wer?) Dann macht es durchaus Sinn, dafür Strecken bereit zu haben. Zum weiteren Verfahren. Damit gehen wir nun auf die Verkehrsunternehmen zu. (Unruhe) Ich spule 30 Sekunden zurück. Wie geht es jetzt weiter? – Wir werden jetzt auf die Verkehrsunternehmen zugehen, damit Sie unsere Vorschläge zunächst auf die betriebliche Umsetzbarkeit prüfen können. Parallel dazu sprechen wir mit den Kreisen und kreisfreien Städten. Es kann daher sein, dass es bei der Realisierung der Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024 noch zu einigen Veränderungen kommen kann. Auch wenn ich es bereits mehrfach gesagt habe, wiederhole ich: Die Lösung liegt in Berlin. (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Dann gebt die Verantwortung lieber ganz ab!) Ich appelliere auch hier noch einmal an die Bundesregierung, die Regionalisierungsmittel für die Länder aufzustocken. Eine Aufstockung der Regionalisierungsmittel um weitere 1,5 Milliarden Euro wäre für uns ein Plus von 50 Millionen Euro pro Jahr. Dann bräuchten wir nicht über Kürzungen im Fahrplanangebot sprechen. (Minister Claus Ruhe Madsen) Vielleicht trägt die heutige Aktuelle Stunde am Ende ja dazu bei, dass wir bei allen Differenzen zumindest gegenüber dem Bund geschlossen auftreten. Die schleswig-holsteinischen Pendlerinnen und Pendler sowie alle anderen Fahrgäste hätten es verdient. – Vielen Dank. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Heiner Garg [FDP]: Dazu haben Sie heute nicht viel beigetragen!)

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