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Dr. Bernd Buchholz

FDP 19.06.2024 Sitzungen 20/60

Kollege Madsen – Herr Minister Madsen –, die Mittel für die Verkehrsverträge haben sich vom Jahr 2022 auf das Jahr 2023 um etwa 120 Millionen Euro erhöht. Mögen Sie mir erklären, ob das in den Ausschreibungen und in den Be- (Minister Claus Ruhe Madsen) stellungen der Verkehre begründet war oder ob das möglicherweise Preisanpassungsklauseln aufgrund höherer Energie- oder Personalkosten oder anderer Dinge gewesen sind, die man ehrlich gesagt in den Jahren 2020 bis 2022 nicht vorhersehen konnte? –Wie Sie wissen, ist das ein Gesamtbild sehr unterschiedlicher Dinge. In der Tat sind Preissteigerungen vorgekommen, aber auch das Kalibrieren von Vorgängerverträgen. All das führt dazu, dass es massive Preissteigerungen gegeben hat. Das ist, glaube ich, allumfänglich bekannt. (Annabell Krämer [FDP]: Ja, und?) Trotzdem sind massiv zusätzliche Verkehre bestellt worden, die nicht in dem Maße mit Risikobelegung im Haushalt Widerhall finden. Deswegen haben wir heute einen Fehlbetrag, über den wir reden, in einer doch massiven dreistelligen Millionenhöhe. (Unruhe FDP – Lachen Dr. Heiner Garg [FDP] – Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Das ist doch absurd! Das ist peinlich!) In der Tat ist es so, dass sich die Welt durch Krieg und Preisexplosionen seit Februar 2022 grundlegend geändert hat. Wir müssen mit dieser Hypothek umgehen.

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