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Dr. Bernd Buchholz

FDP 24.05.2024 Sitzungen 20/59

Das ist doch beides beantwortet. Ja, es war uns bewusst, und zweitens waren wir nicht so blauäugig anzunehmen, dass die Preise sich nicht steigern würden, weder für Personal noch für andere Dinge. Natürlich waren wir nicht so blauäugig. Umso mehr haben wir auch in den LNVP reingeschrieben: nur teilweise finanziert, nur teilweise finanziert, bis heute gar nicht finanziert. – Warum – – – Nee, jetzt müssen Sie noch mal zuhören, Frau Kollegin. Wir haben einen Plan aufgestellt, um das Größtmögliche auch wirklich machen zu können, um dann zu sagen: Nur das, was finanzierbar ist, können wir natürlich auch anpacken. – So haben wir im LNVP – übrigens gemeinsam – priorisiert. Wenn ich jetzt sehe, dass die Preise schneller steigen, als ich es erwartet habe, dann muss ich die Priorisierung anpassen. Und das tun Sie nicht. Ge- (Dr. Bernd Buchholz) nau das tun Sie nicht, sondern Sie sagen: „Gut, dann greife ich mal hier hin – jetzt ist es eben die S 3 –, und da bestellen wir etwas ab“, und greifen zufällig in einen der verkehrsstärksten Bereiche des Landes ein, statt zu fragen, ob andere Maßnahmen im LNVP nicht deutlicher zurückgestellt werden müssen.

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