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Christopher Vogt

FDP 23.05.2024 Sitzungen 20/58

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich sehr, dass ich mich in diese sehr lebendige Debatte einschalten darf. Es wurde schon gesagt, dass die Fortschritte im KI-Bereich in den letzten Jahren in der Tat sehr bemerkenswert sind. Durch das exponentielle Wachstum der Datenlage und die erstaunliche Lernkurve werden wir in den nächsten Jahren bestimmt noch ganz andere Entwicklungsschritte sehen. (Lukas Kilian [CDU]: Manch einer wurde schon überholt!) Das gilt auch für den Kunst- und Kulturbereich. Zur gesellschaftlichen Bedeutung von Kunst und Kultur wurde jetzt schon ausreichend gesprochen, deswegen möchte ich nur sagen, dass ich es für richtig halte, dass wir uns hier mit diesem Thema beschäftigen. Allerdings bin ich auch der Meinung, dass mit Blick auf KI für den Kunst- und Kulturbereich das Gleiche wie für alle anderen Bereiche gilt: Man muss sich der Sache annehmen. Man muss sie grundsätzlich positiv begleiten und dabei die Herausforderungen nicht übersehen. Wir werden gleich noch mit Blick auf Bildung über das Thema KI sprechen. (Christopher Vogt) Wir haben uns schon in der Vorgängerregierung viele Jahre auf Initiative des Kollegen Schrödter intensiv, sehr intensiv, damit beschäftigt. Das ist auch wichtig und richtig. Ich will nur sagen, dass ich mir schon ein wenig Sorgen mache, wenn ich sehe, dass Europa und Deutschland bei der Entwicklung und Gestaltung von Anwendungen im Bereich KI eher am Rand stehen. Wir stehen etwas passiv am Spielfeldrand, und die Musik spielt in Wahrheit vor allem in den USA und in China. Das ist ein Problem. Denn es ist eben kein Nischenthema, sondern ganz entscheidend für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft. Meine Damen und Herren, man wird an einigen Stellen, wo es noch technischen oder ethischen Bedarf gibt, immer wieder zu neuen Regeln kommen müssen. Das ist angesichts des Tempos wirklich eine Herausforderung für eine parlamentarische Demokratie. Wir sprachen eben schon darüber. Beim Thema KI im Kulturbereich müssen meines Erachtens vor allem zwei verschiedene Themenfelder in den Fokus genommen werden. Da geht es auf der einen Seite um digitale Kulturangebote, also beispielsweise in Museen und in Theatern oder auch bei Onlineangeboten, auf der anderen Seite muss es um KI-basierte Kunst an sich gehen. Ich habe den Eindruck, dass sich viele kulturelle Angebote durch den Einsatz von KI erheblich verbessern und sich gerade Onlineangebote auch deutlich ausweiten lassen. Das würde einen erheblichen Mehrwert für unsere Gesellschaft bringen, wenn man alles richtigmacht. Dadurch könnte man viel mehr Menschen erreichen und für Kunst und Kultur begeistern. (Vereinzelter Beifall) – Lassen Sie die Emotionen raus! (Heiterkeit) Im Bereich der KI-generierten Kunst, die teilweise auch schon wirklich erstaunliche Dinge hervorbringt, gibt es unendlich viele neue Möglichkeiten, aber zweifelsohne auch neue Herausforderungen, zum Beispiel mit Blick auf das Urheberrecht. Das wurde von den Vorrednerinnen und Vorrednern schon gesagt. Es wird immer öfter dazu kommen, dass wir nicht mehr oder kaum noch zwischen menschengemachter Kunst und KI-generierten Inhalten werden unterscheiden können. Das betrifft die Musik genauso wie die Malerei oder auch die Literatur. Ich will einmal etwas heidnisch sagen: Ich kenne auch Künstler, da kann der Einsatz von KI nur helfen. Aber das ist meine persönliche Sache, das ist eine Geschmackssache. Man kann vielleicht damit auch einigen helfen. (Beate Raudies [SPD]: Na, na! – Weitere Zurufe) – Ja, über Kunst und Kultur kann man immer streiten. Auch bei der Restauration von Kunstwerken oder der Entdeckung von Fälschungen spielt KI bereits eine wichtige Rolle. Wir brauchen daher sinnvolle neue Regelungen. Es wurde bereits gesagt: Es gibt auf der EU-Ebene, gerade mit Blick auf das Urheberrecht, neue Regelungen. Das ist gut so. Man wird sich nun anschauen müssen, wo es auf der Bundes- und gegebenenfalls auf der Landesebene weiteren Regelungsbedarf gibt. Ich möchte aber betonen: Es macht einfach keinen Sinn, einen Abwehrkampf gegen die KI zu führen. Das würden wir auch gar nicht schaffen, (Beifall FDP) ein Bollwerk gegen diese neue Technologie zu errichten. Das wäre meines Erachtens auch der falsche Weg. Dazu gab es bereits Versuche. Ich glaube aber, es wäre auch nicht sinnvoll gewesen, gegen Dampfmaschinen, Eisenbahnen und Telefone vorzugehen. Auch die haben die Welt verändert. Es gibt immer Vor- und Nachteile, aber ich glaube, bei den meisten technologischen Fortschritten kann man festhalten: Die Vorteile haben zum Nutzen der Menschen doch überwogen. Zum Antrag der Koalitionsfraktionen: Bei uns in der Fraktion haben ihn nicht ganz so viele gelesen wie in der SPD-Fraktion, (Beate Raudies [SPD]: Ihr seid auch nicht so viele!) weil wir mehr auf Effizienz getrimmt sind, was das angeht. (Martin Habersaat [SPD]: Es geht um Kultur und alles selber! – Lukas Kilian [CDU]: Bei Ihnen schafft schon der Erste das Lesen! – Weitere Zurufe und Heiterkeit) – Ich werde das im Nachgang dem Kollegen Dr. Buchholz noch einmal zur Verfügung stellen, der da gerade sehr interessiert guckt. Ihr Antrag enthält sehr viele und auch überwiegend richtige Feststellungen; das ist ja wunderbar: Er blickt grundsätzlich positiv auf die künstliche Intelligenz – was ich auch teile. Er will geltendes Recht einhalten – beim Datenschutz geltendes Recht ein- (Christopher Vogt) zuhalten, ist für ein Parlament immer eine gute Sache. Die Stärkung der Medienkompetenz und die Kennzeichnung von KI finden wir ebenfalls richtig. Der Knackpunkt scheint mir der letzte Spiegelstrich zu sein, der ein bisschen versteckt ist. Er ist aus meiner Sicht interessant. Da steht nämlich: „Konkrete Projekte“ sollen „ressortübergreifend verstärkt aus vorhandenen Mitteln“ unterstützt werden. (Jette Waldinger-Thiering [SSW]: Genau!) Dazu habe ich mit Blick auf die Haushaltslage ein gewisses Verständnis. Ich will aber sagen, über diesen Punkt sollten wir noch einmal vertiefend sprechen. Die Kollegin Raudies will ja in den Bildungsausschuss kommen, vielleicht könnte auch der Finanzausschuss sich damit beschäftigen; (Annabell Krämer [FDP]: Nö! – Heiterkeit) das ist auch nur eine Anregung. Aber im Ernst: Wir würden an dieser Stelle diesem Antrag so nicht zustimmen können, weil wir nicht wissen, was Sie genau damit meinen und was genau da passieren soll. Deshalb sagen auch wir: Bitte noch einmal an den Ausschuss überweisen, damit der sich vertieft damit beschäftigen kann! – Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit. (Beifall FDP)

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