Uta Röpcke

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die digitale Transformation vollzieht sich in rasantem Tempo, sie ist nicht aufzuhalten – und es besteht auch gar kein Grund dazu, denn sie eröffnet neue Möglichkeiten für den Kultursektor und hier insbesondere auch für die Kultur- und Kreativwirtschaft, ein bedeutender, leider oft unterschätzter Wirtschaftsfaktor. Bundesweit werden knapp drei Prozent des BIP mit rund 175 Milliarden Euro Umsatz durch Musikund Filmwirtschaft, Buch- und Kunstmarkt, Architektur, Design und weitere Teilbranchen erwirtschaftet. In Schleswig-Holstein umfasst die Branche rund 40.000 Erwerbstätige – ein Viertel davon in der Software- und Gamesindustrie – mit einem Umsatz von knapp 2,4 Milliarden Euro. Die digitale Transformation und mit ihr der Einsatz von KI ist eine starke innovative Kraft für die kulturwirtschaftliche Entwicklung in Schleswig-Holstein. (Vereinzelter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU) Kreative Prozesse werden sich in der gesamten Branche ändern, neue Formen künstlerischen Ausdrucks in bildender Kunst, in Musik und Theater sich entwickeln. Beim ersten German Creative Economy Summit in Hamburg habe ich Roman Lipski kennengelernt, einen Maler, der seit 2016 eine generative KI in seinen Schaffensprozess als Inspiration und Muse einbindet. Er ist ein international gefeierter Künstler der Quantenkunst und zeigt, wie Mensch und Maschine im Einklang miteinander kreativ sein können. Aber viele Kreative sehen diese Entwicklung mit Sorge. Sie sehen mehr Risiken als Chancen durch eine noch nicht vorhandene Kennzeichnungs- und Transparenzpflicht KI-generierter Inhalte, durch diskriminierende Algorithmen, Social Scoring und durch ein Urheberrecht, das sich noch an alten Realitäten orientiert – um nur einige Beispiele zu nennen. Internationale Proteste aus der Film- und Musikbranche schlugen erst kürzlich wieder hohe Wellen. Nicht zuletzt angesichts dieser Risiken kommt Kulturpolitik auch in Schleswig-Holstein eine neue Rolle zu. Denn wir wollen die Chancen von KI für Kultureinrichtungen nutzen, zum Beispiel durch verbesserte Umsetzung von Open-LibraryKonzepten, durch digital gestützte Restauration von Artefakten, digitalisierte Archivalien oder Mu- (Uta Röpcke) sikerkennung bei Urheberrechtsverletzung – das hat die Kollegin Anette Röttger erwähnt –, durch erhöhte Barrierefreiheit oder durch Unterstützung des Audience Development. Für eine möglichst risikoarme Nutzung müssen auf allen politischen Ebenen klare Rahmenbedingungen für den KI-Einsatz definiert werden. Das ist eine große Aufgabe, bei der wir nun die ersten Schritte gehen werden. Warum genau ist jetzt der richtige Moment dafür? – Auf europäischer Ebene ist der Digital Services Act in Kraft getreten. Der AI Act wird voraussichtlich im Juni 2024 folgen. Vorgestern hat in Brüssel der Ministerrat getagt und diesen entsprechenden Beschluss gefasst. Wir haben in Schleswig-Holstein bereits gute Grundlagen. Seit 2019 haben wir einen digitalen Masterplan Kultur, der aktuell in Überarbeitung ist. Wir haben bereits eine Digital- und seit dem Jahr 2023 auch eine Medienkompetenzstrategie, die in enger Zusammenarbeit mit dem Zentrum für Digitalisierung der Schleswig-Holsteinischen Landesbibliothek und dem OKSH umgesetzt wird. Medienkompetenz und Digital Literacy sind für uns alle – nicht nur für Kinder und Jugendliche – die Voraussetzung, um KI zu verstehen und Potenziale von KI zu nutzen. Seit Dezember 2023 haben wir kulturpolitische Leitlinien, die Digitalität und digitale Transformation als ein Schwerpunktthema definieren. Wir haben mit dem Kulturdialog seit dem Jahr 2012 einen Raum, in dem die Politik gemeinsam mit Expert_innen aus der Kreativbranche – mit Künstler_innen und Kreativen – Fragen von KI-Anwendung und Ethik reflektieren kann. Wir haben hier in Schleswig-Holstein also beste Voraussetzungen, um die Rahmenbedingungen zu schaffen, die es braucht, um digitale Transformation zu wagen und innovativ zu gestalten. Wir wollen Kulturschaffende und Kultureinrichtungen in Schleswig-Holstein dazu ermutigen und befähigen, mit KI zu experimentieren, aber auch dazu, sich mit ihrem Einsatz kritisch auseinanderzusetzen. – Daher bitte ich um Zustimmung zu unserem Antrag. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SSW)