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Serpil Midyatli

SPD 23.05.2024 Sitzungen 20/58

Genau! – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe in meiner Rede zum Grundgesetz den Weg, wie man zu Kompromissen kommt und was der Weg von Demokratinnen und Demokraten in einer parlamentarischen Demokratie ist, skizziert. Wir haben all das aufgezeigt, zu was wir fähig sind und zu was wir fähig sein müssen, und dass die Macht vom Volke ausgeht und dann auch aus den Parlamenten heraus. Heute haben wir mit so einem Antrag ein wunderbares Beispiel dafür, wie es gelingen kann. Sie haben es in Ihrer Rede dargestellt. Dann haben Sie aber das gemacht, was uns alle Politikberaterinnen und ‑berater, alle Journalistinnen und Journalisten vorwerfen, die dann sagen: Reden Sie bitte so, dass die Menschen Sie verstehen! – Sie haben gerade so geredet, dass Sie die 2.000 Beschäftigten des Service Stern Nord alle wieder verunsichert haben. (Beifall SPD) Wir haben alle über die Überleitung in den TV‑L gesprochen. Wir haben einen Stufenplan aufgeschrieben, wie das gehen kann. Ehrlich gesagt verstehe ich es nicht: Auf der einen Seite sagen Sie, es ist unser Krankenhaus. Jedes Mal, wenn wir über das UKSH und das Thema Finanzen reden, gucken Sie immer in diese Runde und sagen: Das ist unser Krankenhaus, wir müssen jetzt diese Mittel und diese Investitionen für dieses Krankenhaus machen. Wir sind alle immer verantwortlich. – Und jetzt, da wir uns wieder verantwortlich fühlen, sagen Sie auf der anderen Seite: Ach, da gibt es doch den Aufsichtsrat, da gibt es doch hier dieses Gremium und rechtlich müssen wir mal schauen. Und dann müssen wir auch noch an die Bundesgesetzgebung ran? – Irgendwann hört es auch auf, verehrte Kolleginnen und Kollegen. Wir hätten heute hier tatsächlich erwartet, dass wir gemeinsam mit der Landesregierung an einem Strang ziehen. Sie haben eben gesagt, da muss man im Bund noch einmal gucken, was es da an Dingen gibt, die wir noch zu berücksichtigen haben. (Serpil Midyatli) (Sandra Redmann [SPD]: Hallo? Sie zeigen doch keinen Vogel? Also wirklich, Monika! –

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