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Uta Wentzel

CDU 22.05.2024 Sitzungen 20/57

Ich möchte noch einmal ganz kurz auf den Kollegen Timmer eingehen. Er ließ hier nämlich ein bisschen den Eindruck entstehen, wir würden uns im Nordseeraum nicht mehr engagieren. Vielleicht muss man diese Institution einfach noch mal etwas auseinanderklamüsern: Wir haben die Nordseekommission ebenso wie die Ostseekommission; diese ist unter dem Dach der Konferenz der peripheren Küstenregionen in Europa. In der Ostseekommission sind wir auch kein Mitglied. In der Nordseekommission vertritt uns Bremen. Die Anrainerstaaten, die Bundesländer, haben sich die Kompetenzen ein wenig aufgeteilt. Bremen ist für alle Anrainer in dieser Nordseekommission und nimmt daran teil. Wir hingegen sind Teil der Nordseekonferenz, was ja für uns die viel wichtigere Institution ist. Dort gibt es ganz normale institutionelle Gremien, ein Plenum, Workshops, aber auch das INTERREG-BNordseeprogramm. Dort haben wir seit 2023 den stellvertretenden Vorsitz. Und wir übernehmen für die Anrainerstaaten im WiREG-Ostseeprogramm den Vorsitz. Das heißt, dort sind wir Vorsitzende des Ausschusses und vertreten Deutschland auch in den ganzen Monitoring-Komitees. (Zuruf) Es ist also nicht so, dass wir uns nicht für die Nordsee einsetzen; vielmehr haben wir gesagt: Die Institution, die für uns wichtig ist, ist die Nordseekonferenz. Ein weiteres Engagement, das ganz wichtig ist im europäischen Kontext

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