Jette Waldinger-Thiering

Ich glaube, wir wissen, was die Abgeordnete gemeint hat. (Unruhe) Es gibt keine weiteren Dreiminutenbeiträge. – Für die Landesregierung erteile ich nun der Finanzministerin Monika Heinold das Wort. Monika Heinold, Finanzministerin: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Krämer! Vielen Dank für den letzten Beitrag, denn der relativiert alles, was Sie gestern gesagt haben. Gestern haben Sie davon gesprochen, dass wir eine unseriöse Finanzpolitik machten und den Haushalt an die Wand gefahren hätten – was haben Sie alles erzählt! Heute sagen Sie, wir hätten in guten Zeiten Milliarden Euro zurückgelegt. (Annabell Krämer [FDP]: Und dafür Kredite aufgenommen!) Da sage ich: Danke; gut, dass Sie sehen, dass wir in den letzten Jahren eine nachhaltige Finanzpolitik gemacht haben, (Beifall BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und CDU) die dazu geführt hat, dass wir Vermögen aufgebaut haben. (Ministerin Monika Heinold) (Christopher Vogt [FDP]: In den letzten Jahren?) Ihr Beitrag hat mir gut gefallen. (Annabell Krämer [FDP]: Das freut mich! – Serpil Midyatli [SPD]: Dann sind wir ja zufrieden, wenn es Ihnen gefallen hat! – Anhaltende Unruhe) Mich in der schwierigsten Haushaltslage, die das Land seit Jahrzehnten hat, (Christopher Vogt [FDP]: Seit Jahrzehnten?) – seit Jahrzehnten! – als Glücksmariechen zu bezeichnen, ist gewagt, aber auch das trage ich mit Fassung. (Dr. Heiner Garg [FDP]: Ach, Frau Heinold! – Christopher Vogt [FDP]: Seit dem Krieg! – Anhaltende Unruhe) Ich habe allerdings erhebliche Probleme damit und will deutlich widersprechen, wenn Sie sich hier hinstellen und von einem Sonderopfer für Beamte sprechen, davon, dass wir uns bei den Beamtinnen und Beamten bedienten. Das ist falsch, und das wissen Sie, denn die Pensionszahlungen ändern sich durch das, was wir tun, gar nicht. (Beifall BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und CDU) Richtig beschrieben ist, dass dieses Geld für die Aussteuerung des Landeshaushalts in schlechten Zeiten zurückgelegt wurde.