Christopher Vogt
Herr Kollege Krüger, das Gap, das Sie sehen, ist nicht da. Ich will eines deutlich sagen: Die sehr reflektierte Haltung des Kollegen Garg teile ich. Ich war übrigens damals auch wie viele andere in der schwierigen Lage, dass wir vieles nicht wussten. Man muss auch sagen, dass das Thema Schulschließungen stark von der Bundesebene gekommen ist. Das wissen alle damals Beteiligten. Wir waren nicht diejenigen – zumindest kann ich das für meine Person in Anspruch nehmen –, die unbedingt immer dafür waren, die Schulen, die Kitas und die Hochschulen zu schließen. Da waren andere – auch aus Ihrer Partei – eher der Meinung, alles möglichst lange zuzuhalten. (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Ach, das bestreiten Sie? Das ist ja interessant, Frau Kollegin. Aber auf diesen Punkt will ich gar nicht hinaus. Ich bin komplett der Meinung des Kollegen Garg. Ich habe heute nur den Punkt gemacht, dass die Pandemie vorbei ist. Das ist international festgestellt worden. Natürlich gibt es die Folgen der Pandemie. Natürlich sind sie auch im öffentlichen Haushalt zu spüren. Das ist aber etwas anderes, als zu sagen, wir brauchen auch im fünften Jahr nach Ausbruch der Pandemie einen Coronanotkredit. Diese Differenzierung sollten auch Sie hinbekommen. Das traue ich Ihnen zu. Deswegen sage ich ganz deutlich, dass es diesen Widerspruch, den Sie hier konstruieren möchten, nicht gibt. – Das sehe ich ganz anders. Wir stimmen ja nachher in der Einzelabstimmung auch noch über den Titel 07 10-534 02 ab. Das sind die Lehrangebote in den Ferien, die eben aus Notkreditmitteln finanziert werden. Ich bin sehr gespannt, wie Sie dazu abstimmen werden. Denn das ist eine Forderung, die Schülerinnen und Schüler an uns als Politik immer wieder stellen. Sie haben weiterhin das Gefühl – drei, vier Jahre nach der Pandemie –, dass sie aufholen müssen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und vereinzelt SPD) Deswegen schauen wir sehr genau zur SPD. – Da bin ich sehr gespannt, wie Sie dazu abstimmen werden. Weil es ganz konkret darum geht, Schüler_innen zu helfen. (Beate Raudies [SPD]: Netter Versuch!)
