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Dr. Bernd Buchholz

FDP 20.03.2024 Sitzungen 20/54

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich zu diesem Beitrag hinreißen lassen. Den ganzen Vormittag über und auch jetzt am Nachmittag haben Frau Glißmann und Frau von Kalben davon geredet, dass die Opposition keine Alternative vorgelegt habe. (Eka von Kalben [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, genau! – Zuruf CDU: Stimmt! – Weitere Zurufe) Über die Alternativen haben wir in den letzten Landtagssitzungen gesprochen. Frau von Kalben, wenn Sie nicht nur körperlich anwesend gewesen wären, hätten Sie den Antrag zu den Landesstraßen mitberaten können – mit Verlaub! Wir haben gesagt, dass die falschen Prioritäten gesetzt werden. (Dr. Bernd Buchholz) (Eka von Kalben [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Darin stand nicht, wie Sie das finanzieren wollen!) Herr Kollege Koch, weil Sie immer so aufgeregt sind, will ich Ihnen Folgendes sagen: Ich habe an drei Sitzungen des Finanzausschusses unter anderem mit dem Innen- und Rechtsausschuss, dem Wirtschaftsausschuss und einem weiteren Ausschuss teilgenommen. (Zurufe) Wissen Sie was? – Wer keine Fragen gestellt hat, das waren die Abgeordneten der Koalition. Sie haben kein einziges Mal das Wort ergriffen, weil Sie keine Fragen dazu haben. (Beifall FDP, SPD und SSW) Sie haben sich so gut wie gar nicht mit den Einzelplänen auseinandergesetzt. (Wortmeldung Eka von Kalben [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

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