Christopher Vogt

Ich möchte, Frau Ministerin – und Ihr Enthusiasmus stimmt mich hoffnungsvoll für die kommenden Jahre –, nur sagen: Es ist immer schön, wenn man sich absichtlich missversteht; denn das, was Sie behauptet haben und zu dem Sie gesagt haben, das sei so nicht richtig, habe ich gar nicht gesagt. Ich habe gesagt, dieser Versorgungsfonds wurde von Ihnen – es gab vorher eine andere Rücklage, dann hat man diesen Versorgungsfonds aufgebaut – aus gutem Grund aufgebaut, weil man gesagt hat: Man will die bestehende Pensionierungswelle finanziell abfedern. (Beate Raudies [SPD]: Genau so!) Das Geld wird jetzt größtenteils – so habe ich Sie bei der Finanzplanung verstanden – aufgezehrt, um die Haushaltslöcher zu schließen, und zwar mit dem Geld der Beamtinnen und Beamen, die dies größtenteils selbst geleistet haben. So weit sind wir uns hoffentlich noch einig. Ich habe nicht gesagt, dass jetzt die Pensionen nicht mehr ausgezahlt werden. Ich habe gesagt: Ich glaube Ihrer Behauptung nicht, das werde keinerlei Auswirkungen haben, wenn es diesen Versorgungsfonds nicht mehr gebe. Warum haben Sie ihn sonst aufgebaut? (Beifall FDP, SPD und SSW) Ein bisschen mehr Ehrlichkeit in der Auseinandersetzung erwarte ich dann auch von Ihnen, wenn Sie mir jetzt schon die Ehrlichkeit absprechen. – Jetzt habe ich wieder eine Minute ergattert. Herr Abgeordneter, Sie haben eben erneut einen Zusammenhang zwischen der Höhe der Versorgung und der Frage, ob und in welcher Höhe Länder einen Versorgungsfonds haben, hergestellt. (Dr. Heiner Garg [FDP]: Nein! – Annabell