landtag.ltsh.de ↗

Christopher Vogt

FDP 23.02.2024 Sitzungen 20/53

Lieber Herr Kollege Balasus, Sie haben gerade davon gesprochen, dass ein Landeskonzept zum Ganztag bis Ende des Jahres 2024 vorgelegt werden solle. Ich möchte gerne verstehen, warum Sie dann Anfang letzten Jahres hier beantragt und beschlossen haben, dass das Landeskonzept bis zum zweiten Quartal 2024, also schon bald, vorliegen soll. Glauben Sie, dass es sinnvoll ist, Ihre eigenen Beschlüsse wegzuwischen? Das ist ein Beschluss des Landtags. Sie müssten so ehrlich sein und einen neuen Beschluss herbeiführen. Die Landesregierung ist hier vom Landtag entsprechend beauftragt worden. Das kann man nicht einfach so ändern. Sie sollten doch zumindest Ihre eigenen Anträge und Beschlüsse so ernst nehmen, dass Sie auch die Landesregierung in die Pflicht nehmen. (Beifall SSW, vereinzelt FDP und SPD) – Ich habe gerade betont, was für ein ausgesprochen komplexer Sachverhalt das ist. Ich wünsche mir, dass wir das dieses Jahr vernünftig über die Bühne bringen, damit wir Planungssicherheit schaffen können. Natürlich gab es allein im finanziellen (Martin Balasus) Bereich alle möglichen Unsicherheiten, die durch die Finanzlage im Bund ausgelöst wurden. Aber wenn Sie mir so kommen: Sie haben in Ihrer Rede vorhin deutlich auf das breite Ganztagsangebot abgehoben. Da frage ich mich, warum Sie in Ihrem Antrag nur auf den Sport eingehen. (Martin Habersaat [SPD]: Jetzt nicht ablenken, Herr Balasus! Bleiben Sie mal beim Thema!)

Alle Reden von Christopher Vogt Protokoll ↗