Michel Deckmann

Sehr geehrter Herr Präsident! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe vorhin den Kommentar „Geschichtsstunde“ gehört. Ich habe Ihnen tatsächlich wieder etwas mitgebracht, (Heiterkeit und Beifall) und zwar einen Satz zum Thema Index- und Staffelmieten – ein Antrag, bei dem ich bis heute nicht verstehe, wieso wir uns den ein zweites Mal antun, denn bei der Anhörung gab es nur eine geringe Beteiligung. Selbst bei den Verbänden hat das Thema kein großes Interesse ausgelöst. Von knapp 20 Leuten, die angehört werden sollten, haben sechs oder sieben schriftlich Stellung genommen. Ich möchte auf ein Papier verweisen, auf das ich eigentlich sehr ungern verweise, aber das hier interessant ist. Im Jahr 2018 hat die damalige Bundesvorsitzende der SPD, Andrea Nahles, unter dem Titel „Unsere Antwort auf die soziale Frage des 21. Jahrhunderts: Mietenwende jetzt“ gefordert: Bestandsund Neumieten sollen für fünf Jahre an die Inflation gekoppelt sein. – Die SPD hat 2018 also die Indexmiete gefordert. (Zurufe SPD und Dr. Bernd Buchholz [FDP]) (Michel Deckmann) Was möchten Sie? 2018 fordern Sie die Indexmiete; kaum ändert sich etwas am Markt, dann wollen Sie sie wieder nicht. Liebe SPD, da wäre meines Erachtens etwas mehr Konsistenz wichtig. (Christopher Vogt [FDP]: Ihr wart damals noch für Marktwirtschaft! – Heiterkeit)