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Serpil Midyatli

SPD 22.02.2024 Sitzungen 20/52

Ich würde meine verbliebene Redezeit gern dafür nutzen, um nicht – – Die Bezahlkarte wird keines der Probleme lösen, Herr Buchholz, die Sie hier aufgezeigt haben. (Beifall SSW) Viel wichtiger wäre: Lassen Sie uns doch lieber über Arbeitsmarktintegration ab dem ersten Tag reden als über so eine blöde Bezahlkarte. Lassen Sie uns über den Jobmotor von Hubertus Heil reden, damit die Menschen erst gar nicht Asylbewerberleistungen annehmen müssen. Es gibt so vieles, über das wir hier gemeinsam reden könnten: über die fehlenden Integrationskurse oder über die schwierige Arbeitsmarktintegration. Ich habe mir die Zahlen – um die geht es in diesem Fall nicht – der ukrainischen Flüchtlinge angeschaut. Es ist interessant, dass alle anderen Länder das viel, viel besser hinkriegen als wir hier in Deutschland. Da frage ich mich natürlich, warum das so ist. (Vereinzelter Beifall SPD – Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Woran liegt das, Frau Kollegin? An den bürokratischen Hemmnissen oder daran, dass wir so viel Geld zahlen?) – Nein, nein, daran liegt es nicht. Ich würde Mittel zur Verfügung stellen, gerade auch für Unternehmerinnen und Unternehmer, die uns helfen könnten – –

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