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Serpil Midyatli

SPD 22.02.2024 Sitzungen 20/52

Frau Kollegin, ich war ein bisschen verwundert über die Aussage, dass wir den Notkredit, den die Ministerin damals vorgelegt hat, sogar noch einmal erhöht haben. Können Sie bitte korrigieren, dass wir innerhalb des Finanzrahmens, den die Ministerin damals vorgelegt hat, diese Kredite mitverhandelt und unsere Punkte hineinverhandelt und nicht noch zusätzlich den Kredit in die Höhe getrieben haben? – Liebe Kollegin Midyatli, Sie beschreiben das nach meiner Erinnerung richtig. Aber ich glaube, das ist jetzt ein Streit um des Kaisers Bart, den wir hier führen. Das Wesentliche ist: Wir haben als Opposition keine Minute gezögert, über diesen Notkredit zu reden, weil wir gesagt haben: Es ist eine Notlage, und wir stehen vor herausfordernden Zeiten. Ich weiß noch, im März 2020, als der Lockdown kam und Monika Heinold anrief und sagte, wir brauchen einen Notkredit, habe ich gesagt: Sofort, wie viel? – Und fertig waren wir damit, weil wir einfach fanden: Es war wichtig, so zu handeln. – Ich möchte, dass wir in diesem Haus wieder zu so einer verantwortungsvollen Zusammenarbeit zurückkommen. Anders werden wir es in diesem Land nicht hinkriegen. (Beifall SPD und Eka von Kalben [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

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