Birgit Herdejürgen
Ich habe mich gut gehalten! – Heiterkeit und Beifall) – Vor 15 Jahren. (Michel Deckmann) (Heiterkeit und Zurufe – Dr. Kai Dolgner [SPD]: Also so zu ihrer Grundschulzeit!) Nach meinem Zitat wissen Sie gleich, warum ich Frau Herdejürgen zitiere. Denn in der Debatte 2010 hat sie gesagt: „In der Vergangenheit gab es einen gewissen Automatismus, Ausgabensteigerungen über Kredite zu finanzieren. … Dadurch sind wir in der absurden Situation …, dass wir in den vergangenen 40 Jahren genauso viel an Krediten aufgenommen haben, wie wir im selben Zeitraum an Zinsen gezahlt haben.“ (Tobias Koch [CDU]: Hört, hört!) Die versprochenen Flexibilisierungen, die Sie durch ein Aufweichen der Schuldenbremse versprechen, sind also mitnichten gegeben und gehen allein zulasten der nachfolgenden Generationen, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen. (Beifall CDU und vereinzelt FDP) Und Sie sprechen auch über die Herausforderungen, die gänzlich neu aufgetaucht sind. Auch dazu habe ich tatsächlich noch ein Zitat bereit – mit Erlaubnis der Präsidentin zitiere ich ein zweites Mal –: „Milliardenschwere Zinslasten, steigende Pensionsverpflichtungen, wachsende Sozialausgaben, Investitionsbedarfe in Bildung und Klimaschutz, schlummernde Risiken in der HSH Nordbank und absehbar niedrige Wachstumsraten. Es ist weder nachhaltig noch generationengerecht, unseren Kindern und Enkeln einen milliardenschweren Schuldenberg zu übergeben.“ (Beifall CDU und FDP) – Ich bin froh, sehr froh, dass die Dame, die das gesagt hat, heute unsere Finanzministerin Monika Heinold ist. Das waren sehr weise Sätze und eine sehr weise Aussage. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Von Monika Heinold lernen, heißt genau mit diesen beiden Sätzen siegen lernen. Schulden sind keine weiteren Wachstumsspielräume, sie sind Lasten für die nachfolgenden Generationen. Sehr geehrte Damen und Herren, wenn Sie die Geschichte vergessen haben, bin ich gern bereit, in den kommenden Debatten das Geschichtsbuch wieder herauszuholen. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall CDU – Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Wenn Sie jetzt noch Ihre Rede mit Ihrem konkreten Handeln in Einklang bringen! – Weitere Zurufe SPD und FDP)
