Jasper Balke

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um Redundanzen zu vermeiden, werde ich nicht alles vortragen, was ich mir im Vorwege aufgeschrieben habe. Vieles wurde schon gesagt. (Zuruf Dr. Heiner Garg [FDP]) (Jasper Balke) – Genervt, Herr Kollege Dr. Garg, sind wir noch nicht, kann ich für mich sagen. Sie haben ja viele Punkte angesprochen, die natürlich auch uns in den Haushaltsverhandlungen kamen und an die ich da denken musste. Wir haben beispielsweise in Lübeck ein Gesundheitsnetzwerk, in dem viele relevante Akteurinnen und Akteure vor Ort aus dem Gesundheits- und Pflegebereich zusammenarbeiten, sich zusammensetzen und gemeinsam darüber beraten, wie wir in Zukunft innovative und auch moderne Strukturen im Gesundheitswesen voranbringen können. Wir haben hier schon ganz häufig darüber gesprochen, dass es sich tatsächlich um ein sehr starres System handelt. Deswegen sind solche Instrumente wie der Versorgungssicherungsfonds, die dann eben genau dort einspringen können, wo sich Akteurinnen und Akteure vor Ort zusammensetzen und beschließen, etwas auf den Weg zu bringen, eigentlich genau die richtigen Instrumente. Deswegen war es ganz genau richtig, dass der Versorgungssicherungsfonds in der letzten Legislatur auf den Weg gebracht wurde und jetzt, wenn auch mit einem geringeren Etat, zumindest fortgesetzt wird. Ich rate Ihnen allen, liebe Kolleginnen und Kollegen, einmal auf die Liste mit den 21 laufenden Projekten zu schauen. Da kann man sich einen tollen Überblick darüber verschaffen, was damit alles für innovative Modelle und Projekte gefördert werden. Man möchte eigentlich eine Liste davon erstellen und an die Bundesebene schicken, damit die es in ihre gemeinsamen Verhandlungen einbeziehen können. (Beifall Dr. Heiner Garg [FDP]) Ich möchte aber an dieser Stelle noch einmal etwas sagen, gerade im Geiste dessen, was wir hier gerade besprochen haben: Es besteht hier kein Dissens über das Ob beziehungsweise über die Sinn- beziehungsweise Unsinnhaftigkeit des Versorgungssicherungsfonds. Ich möchte deswegen an dieser Stelle bei aller berechtigten Kritik an Gesundheitsminister Karl Lauterbach oder der Ampel darauf hinweisen, dass es viele Entwicklungen gibt, die durchaus positiv sind. (Sandra Redmann [SPD]: Ja! – Weiterer Zuruf: Gesundheit!) Die greifen genau auf das zurück, was der Versorgungssicherungsfonds bei uns in Schleswig-Holstein erreichen möchte, nämlich moderne und innovative Projekte in Zukunft zu fördern. Ich spreche dort einmal vom Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz, vom Datennutzungsgesetz oder vom Pflegekompetenzgesetz. Das sind alles richtige Schritte. Es ist gut, dass diese Schritte kommen, und deswegen ist es insbesondere angesichts der aktuellen Haushaltslage, in der wir uns im Land befinden, ganz wichtig, dass wir diese Möglichkeiten, die uns in Zukunft von der Bundesebene geschaffen werden, in Schleswig-Holstein so gut wie möglich nutzen, indem wir nämlich die Akteurinnen und Akteure vor Ort vernetzen. Da spielt das Gesundheitsministerium eine ganz klare Rolle. Es ist total wichtig, dass wir deswegen die Konzepte in Zukunft genauso, wie es angedacht ist, verfolgen werden. (Wortmeldung Dr. Heiner Garg [FDP]) Ich möchte zwei Beispiele nennen. Ich bin ein großer Fan von dem potenziellen – – Ich lasse eine Frage zu.