Cornelia Schmachtenberg

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! In der Kürze liegt die Würze. Daher möchte ich es heute kurz machen. Wir haben auch ein bisschen Zeit einzuholen. Wir sprechen hier in diesem Plenum innerhalb von elf Monaten zum dritten Mal über das Thema Vorkaufsrecht. Das ist ein Thema, bei dem sich in der Zwischenzeit nichts geändert hat. Es hat sich keine neue Sachlage ergeben. Es gibt keine neuen Anträge. Das gleiche Thema wird zum dritten Mal innerhalb eines Jahres debattiert. Ich glaube, alle Meinungen dazu sind ausgetauscht. Wir haben im Ausschuss eine Anhörung durchgeführt, alle Verbände angehört. Wir haben uns hier im Plenum umfassend darüber unterhalten. Jeder und jede, der oder die hier sitzt, weiß, wer welche Meinung hat. Diese Meinungen sind auch nach außen getragen worden. (Serpil Midyatli [SPD]: Ja, das stimmt!) Wenn das nicht der Fall ist, verweise ich auf die Rede von Frau Kleinschmit aus unserer Fraktion von März 2023 und auf meine Rede von November 2023. Wenn sich die Grundlagen irgendwann ändern beziehungsweise sich ein neuer Sachverhalt ergibt, können wir gern darüber sprechen. Ich komme jetzt zum Schluss. Wir haben gleich Mittagspause. Ausschüsse tagen. Es gibt wichtigere Themen, über die wir umfassend diskutieren müssen. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)