Wiebke Zweig

Der Aufstieg und der wirtschaftliche Erfolg der Bundesrepublik Deutschland fußten jahrelang auf Neugier und auf Forschergeist. Mit Erlaubnis der Präsidentin zitiere ich Professor Dr. Wiestler, Präsident der Helmholtz-Gemeinschaft: „Neugier ist die treibende Kraft der Wissenschaft, Freiheit ist ihre unverzichtbare Basis. Auf diesen beiden Grundpfeilern gedeiht Erkenntnis – und damit gesellschaftlicher Fortschritt. Nur so können wir große Herausforderungen wie den Klimawandel, die Energiewende oder Volkskrankheiten bewältigen.“ Uns alle, glaube ich, eint das Ziel, Schleswig-Holstein zu einem noch erfolgreicheren Forschungsund Wissenschaftsstandort zu machen. So lag auch der Fokus in den Gutachten auf den Schwerpunktthemen Medizintechnik, Meereswissenschaften, Lebenswissenschaften, erneuerbare Energien, KI und Digitalisierung sowie Kulturund Kreativwirtschaft. Zudem gab es eine Betrachtung der Universitätsmedizin. Wenn wir bei Wissenschaft und Forschung weiter wettbewerbsfähig sein wollen, sei es national oder international, dann sind dies die entscheidenden Wissenschafts- und Forschungsbereiche. Ende 2021 hat das Ministerium den Wissenschaftsrat um die Begutachtung unseres Hochschulsystems sowie der Universitätsmedizin gebeten. Der Begutachtungsauftrag war, die Potenziale unseres Hochschulsystems mit den Leistungsdimensionen Lehre, Forschung, Transfer und Infrastruktur zu bewerten und geeignete Maßnahmen zur Entwicklung des Landes in wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Hinsicht darzustellen. Die Strukturbegutachtung zeigt unsere Alleinstellungsmerkmale und unsere Entwicklungspotenziale auf. Unsere Hochschulen und unsere Hochschulmedizin sowie die außeruniversitären Forschungseinrichtungen sind ein zentraler Treiber von Innovationen in unserem Bundesland. Sie prägen unsere wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Entwicklung des Landes und haben eine Schlüsselrolle bei der Sicherung von Fachkräften. In der Medizin sieht es ebenfalls positiv aus. Beide Standorte haben seit der letzten Begutachtung den richtigen Kurs eingeschlagen – sei es bei der Kooperation oder auch in der einzelnen Standortentwicklung in Lübeck oder in Kiel. Dieser Kurs muss fortgeführt werden, und die klinischen Schwerpunkte Forschung und Lehre müssen definitiv noch besser zusammenwachsen. Meine sehr verehrten Damen und Herren, es wird im Ergebnis eher eine Zukunftsstrategie 2035 oder 2040 für den Wissenschaftsstandort Schleswig-Holstein sein können als eine Zukunftsstrategie für das Jahr 2030. Aber was wir an Defiziten kennen, können wir schon jetzt bearbeiten. Unter anderem wurden folgende Verbesserungsvorschläge aufgeführt: Die Akteure der Wissenschaft und der Politik sollten eine übergreifende Landeshochschulplanung abstimmen, eine Vereinfachung der Finanzierungsund Steuerungsarchitektur, definitiv einen höheren Stellenwert für den Hochschulbau, die Weiterentwicklung der Studienangebote und – was unsere Ministerin auch schon angesprochen hat, was ganz wesentlich ist – eine Landestransferstrategie. Damit werden wir uns tiefgehend befassen. Vorweggreifend möchte ich Folgendes kurz ansprechen: Es ist unsere Aufgabe im Parlament, die Rahmenbedingungen für diesen Prozess zu schaffen und ihn in den kommenden Jahren intensiv zu begleiten. Dennoch, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, gilt die Hochschulautonomie in vielen Bereichen. Und das haben wir im Bildungsausschuss in der letzten Woche hinreichend diskutiert. Populistische Forderungen und Behauptungen sind hier vollkommen fehl am Platze. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Christopher Vogt [FDP]: Welche Forderungen?) Mit Erlaubnis der Präsidentin möchte ich an dieser Stelle Prof. Dr. Andreas Wirsching, Direktor des Instituts für Zeitgeschichte München – Berlin, Leibniz-Gemeinschaft, zitieren: „Die Wissenschaft ist immer mit unterschiedlichen Interessen konfrontiert, die ihre Freiheit bedrohen. Nicht nur gegenüber direkten Zugriffen durch die Politik gilt es wachsam zu sein, sondern ebenso gegenüber den Zumutungen der Ökonomie und anderer Nützlichkeitserwägungen. Zugleich bedarf Wissenschaft stabiler Kommunikationsstrukturen und klar definierter Karrierewege.“ Natürlich ist es ärgerlich, dass wir die drei Exzellenzcluster nicht bekommen haben, aber die Auswahl der Skizzen ist eine rein wissenschaftliche Entscheidung. (Wiebke Zweig) Die Landesregierung hat ihren Part der finanziellen Unterstützung an dieser Stelle mehr als erfüllt. Ich hoffe, dass die beiden bestehenden Cluster erneut ausgewählt werden und ihre ausgezeichnete Arbeit auf diesem Niveau fortführen können. Abschließend gilt mein Dank der Landesregierung. Sie hat mit der Landesstrukturbegutachtung Mut bewiesen, liebe Kolleginnen und Kollegen, Mut, weil es keine Verpflichtung für die Länder oder die Hochschulmedizin gibt, sich dieser Begutachtung des Wissenschaftsrats zu unterziehen. Wenn wir als Land Schleswig-Holstein neben großen Hochschulstandorten in der Bundesrepublik bestehen wollen, dann müssen wir uns mit unseren Entwicklungspotenzialen auseinandersetzen, natürlich auch mit den Defiziten, um diese zu beheben. Es ist die Chance, die externe Brille aufzusetzen und eine Strategie auf Grundlage valider Daten und Gutachten zu entwickeln und zu priorisieren. Nutzen wir diese einmalige Chance, die uns diese Begutachtung bietet! – Vielen Dank. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)