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Dr. Bernd Buchholz

FDP 26.01.2024 Sitzungen 20/50

Zunächst, Herr Kollege Vöge, darf ich feststellen, dass sich meine Kritik im Ausschussprotokoll darauf bezog, dass es zu langsam geht und man deshalb vielleicht ein Vorpreschen von Hamburg und Schleswig-Holstein befürworten sollte. Aber sind Sie bereit anzuerkennen, dass gerade die Innovationsstrategie der Metropolregion und das Konzept zum Aufbau der Agentur beinhaltet, dass die Länder darüber nachdenken müssen, dass ihre Strukturen, die vier unterschiedlichen Strukturen, nicht eher zusammengefasst gehören, sodass man Doppelstrukturen gerade durch die Innovationsagentur vermeiden soll? – Dazu komme ich im weiteren Verlauf meiner Rede noch. Sehr geehrter Kollege Dr. Buchholz, es ist richtig, dass wir die Strukturen und die länderübergreifende Zusammenarbeit verbessern müssen. So ist das richtig. Das kann man sicherlich auch, um Ziele zu erreichen, in bestehenden Verbünden machen. Das kann man zumindest diskutieren. Wie gesagt, die Innovationsagentur ist nur als eine Lösung dort genannt. (Beifall Lukas Kilian [CDU] – Zuruf Dr. Kai Dolgner [SPD]) – Das haben Sie gesagt, aber nicht ich. Lassen Sie uns doch gemeinsam darüber nachdenken, sprechen und erörtern, wie wir die Ziele erreichen – auch ohne eine neue Agentur. Wir haben viele etablierte Einrichtungen und Institutionen in (Rasmus Vöge) Schleswig-Holstein und Hamburg. Das darf ich an dieser Stelle einmal unterstreichen. Ich glaube, dass wir gemeinsam zum Beispiel mit IHK und anderen in einen Dialog eintreten sollten. Die IHK Nord hat zum Beispiel auch eine länderübergreifende Struktur: Warum sollte man nicht denen weiter ins Gespräch kommen? Ich will an dieser Stelle selbstkritisch sagen: Diesen Prozess hätten wir natürlich bereits anstoßen können, aber es ist wie häufig in Unternehmen oder auch bei Haushalten: Erst wenn das Geld knapper wird, untersucht man noch einmal deutlicher die bisherigen Strukturen. Insofern glaube ich schon und bin davon auch fest überzeugt, dass die gemeinsame Diskussion im Ausschuss darüber zielführend wird, (Lachen Dr. Bernd Buchholz [FDP] – Zurufe) eine gute wirtschaftliche Dynamik in der Metropolregion – da sind wir uns doch alle einig – voranzutreiben im Sinne von Schleswig-Holstein und dem ganzen Norden. – Vielen Dank. (Beifall CDU und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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