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Rasmus Vöge

CDU 26.01.2024 Sitzungen 20/50

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „Innovationen sind von herausragender volkswirtschaftlicher Bedeutung, denn sie stimulieren wirtschaftliche Erneuerungsprozesse, sichern und schaffen gute Arbeitsplätze und tragen zum gesellschaftlichen Fortschritt sowie zur Verbesserung der Lebensbedingungen bei.“ (Beifall FDP und Sybilla Nitsch [SSW]) – Ich löse das gleich auf; es ist gut, dass ihr klatscht. „Die Fähigkeit einer Region, sich im Kontext einschlägiger Transformationsprozesse in den Bereichen Klima, Mobilität, Gesundheit oder Digitalisierung zu behaupten und weiterzuentwickeln, hängt in hohem Maße von ihrer Innovationskraft ab.“ (Beifall FDP, SSW und Birgit Herdejürgen [SPD] – Zurufe: Hej!) – So weit, wie gesagt, ich löse das gerne auf: Das Zitat stammt aus der Executive Summary zur Studie einer länderübergreifenden Innovationsstrategie für die Metropolregion Hamburg aus dem Jahre 2022. (Zuruf Christopher Vogt [FDP]) – Deshalb habe ich ja gerade gesagt: „Es ist ein Zitat, ich löse das auf“, aber der Applaus war natürlich trotzdem berechtigt. Es ist eine wichtige Studie und Untersuchung, die das Innovationspotenzial der Metropolregion Hamburg untersucht und uns politisch Verantwortlichen Handlungsfelder vorschlägt, die es zu stärken gilt. Es sind insgesamt sechs sogenannte Leuchtturmthemen zur Steigerung der Innovationsfähigkeit, des Wohlstands und der Lebensqualität definiert worden: nachhaltige und smarte Energiesysteme, nachhaltige Materialien und Produktionsprozesse, Life Science und Gesundheit, Bioökonomie und Ernäh- (Rasmus Vöge) rungswirtschaft, CO -freie Mobilitätslösungen so2 wie Digitalisierung und Künstliche Intelligenz. Die Metropolregion Hamburg ist zweifelsohne für die wirtschaftliche Dynamik unseres Bundeslandes von sehr großer Bedeutung. 62 Prozent der Bevölkerung Schleswig-Holsteins leben in der Metropolregion Hamburg. Zudem werden in den zur Metropolregion gehörenden Landesteilen etwa 64 Prozent aller Einkünfte von Lohn- und Einkommensteuerpflichtigen im Land erzielt. Schleswig-Holstein profitiert besonders vom Arbeits- und Ausbildungsplatzangebot in Hamburg. 173.000 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner pendeln dorthin zur Arbeit und stellen immerhin 16,7 Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in der Hansestadt. Deshalb muss natürlich die Frage lauten: Wie stärken wir die Innovationskraft in der Metropolregion Hamburg? Das ist – so nehme ich das jedenfalls wahr – auch gemeinsames Interesse über Fraktionsgrenzen hinweg. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU) Ich darf auch betonen, dass das natürlich das erklärte Ziel der Landesregierung ist. (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Ach was!) Dabei kann die Innovationsagentur – kann! –, genauso steht es auch in dem Prognos-Gutachten, das schon zitiert wurde, eine Lösung sein. Sie wird im Gutachten explizit genannt, und die Aufgaben scheinen auch sinnvoll. Es gibt aber auch viele weitere Bausteine, die dort im Zuge des OECD-Prozesses genannt worden sind. (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Was wollt ihr alternativ machen, Herr Vöge? – Oliver

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