Werner Kalinka

Herr Kollege Dr. Buchholz, ist Ihnen bekannt, dass für die Finanzierung der kommunalen Radwege ein Zuschuss von 70 Prozent des Landes kommt, wenn also dort die Mittel gekürzt werden, automatisch auch die Radwege – – Nein! Aber selbstverständlich! (Zuruf Dr. Bernd Buchholz [FDP]) – Natürlich ist das so! (Beifall CDU, Bina Braun [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] und Nelly Waldeck [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Zuruf Dr. Kai Dolgner [SPD] – Weitere Zurufe – Niclas Dürbrook [SPD]) Sie sollten mal in den Haushalt gucken!) – Wissen Sie, Herr Kollege, noch weiß ich, wie viel Geld wir im Kreis Plön für jeden Kilometer Radweg vom Land kriegen, nämlich 70 Prozent, 70 Prozent kriegen wir davon. (Beifall CDU und Nelly Waldeck [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Ich will Ihnen das an einem aktuellen Beispiel zeigen: Wir haben in den letzten fünf Jahren – Gott sei Dank! – den Radweg zwischen Hohwacht und Brekendorf machen können. (Dr. Kai Dolgner [SPD]: Aber nicht aus dem Topf!) Von den knapp 3 Millionen Euro, die es kostet, übernimmt das Land Gott sei Dank 70 Prozent. Das ist die Wahrheit, und das steht überall. (Beifall CDU und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das sollte Ihnen, Herr Minister, auch bekannt sein, Herr Ex-Minister. – Sie brauchen nicht abzuwinken, Sie müssen einfach einmal gucken, wie die Sachlage ist. (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Sie haben keine Ahnung, weil Sie das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz nicht vom Landeshaushalt unterscheiden können!) – Herr Kollege Dr. Buchholz lassen Sie mich das abschließend sagen: Ihre markigen Sätze und Sprüche, die passen nicht ganz zur Situation. Wir sind in einer ernsten Haushaltslage. Da können wir über jedes Geld froh sein, das wir für diese Dinge haben. (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Und Sie machen ernste Fehler, Herr Kollege Kalinka!) – Herr Kollege Dr. Buchholz, auch in Ihrer Zeit sind die Bäume nicht in den Himmel gewachsen. – Ich danke für die Aufmerksamkeit. (Werner Kalinka) (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)