Lukas Kilian

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Meine Damen und Herren! Kollege Dr. Buchholz, wenn man es mal nicht schafft, Bundesmittel auszugeben, weil ein Projekt nicht realisiert werden kann, weil sich gewisse Dinge verschieben oder Ähnliches, kann ich das nachvollziehen, dann bin ich ganz bei Ihnen. (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Wir reden hier über Landesstraßen! Sie werfen eine Nebelkerze!) Wenn man sich allerdings den Abfluss der Bundesmittel in der letzten Legislaturperiode einmal anguckt, scheint sehr oft etwas dazwischengekommen zu sein. 2018 haben wir 29 Millionen Euro an den Bund zurückgegeben, weil wir sie nicht verbraucht haben. Das ist viel Geld. 2020 waren es 12 Millionen, 2021 ebenfalls 12 Millionen Euro. Auch an investiven Straßenbaumitteln mussten über 4 Millionen Euro zurückgegeben werden. (Unruhe) Deswegen muss ich das „Es kann einmal etwas dazwischenkommen“ ein wenig in Relation setzen.