landtag.ltsh.de ↗

Lukas Kilian

CDU 26.01.2024 Sitzungen 20/50

Vielen Dank für diese Ausführungen. Ich war ganz begeistert von dem Beginn ihrer Rede. Jetzt weiß ich auch, warum. (Birgit Herdejürgen [SPD]: Erinnert haben Sie sich nicht daran!) Wenn wir kurz einmal an die Haushaltsmittel der Küstenkoalition zurückdenken, die für die Landesstraßensanierung 22 Millionen Euro per annum zur Verfügung gestellt und einen Straßenzustandsbericht gemacht hat, in dem es hieß, alle Straßen sind Schrott, aber wir sanieren nur noch die, die wir im Kernnetz definieren, alle anderen werden wir gar nicht mehr sanieren: Würden Sie dann sagen, dass wir jetzt wieder auf diesem Weg sind, wenn wir 98 Millionen Euro Investitionskostenzuschuss zur Verfügung stellen im Vergleich zu den 22 Millionen Euro zur Zeit der Küstenkoalition? (Christopher Vogt [FDP]: Von der Richtung her ja!) – Erstens war die Küstenkoalition die erste Landesregierung, die nach etwa acht konservativen Verkehrsministern überhaupt einen Zustandsbericht auf den Weg gebracht hat. Ich glaube, alleine das war schon ein kleiner Erfolg. (Zuruf SPD: Genau!) Zu dem zweiten Punkt, der sich auf das bezieht, was Ihre Kürzungen für das Landesstraßennetz bedeuten werden, komme ich gleich noch. Ich habe die Landesregierung dazu nämlich in einer Kleinen Anfrage befragt. Gleich habe ich noch ein paar (Niclas Dürbrook) Zahlen dazu, was diese Kürzungen, die wir an dieser Stelle jetzt haben, für den konkreten Erhalt der Landesstraßen bedeuten. Wenn Sie einen kleinen Moment Geduld hätten, gehe ich darauf gleich ein.

Alle Reden von Lukas Kilian Protokoll ↗