Dr. Bernd Buchholz

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind uns in diesem Haus darin einig, dass Flensburg unzureichend an die Bahn angebunden ist. Das hat allerdings auch Gründe, Frau Kollegin, wenn ich das einmal sagen darf, die in diesem Fall nicht nur bei der Deutschen Bahn liegen, sondern die durchaus auch in der Kommunalpolitik in Flensburg mitbegründet sind. (Werner Kalinka [CDU]: Ei, ei, ei!) Seit Jahren kämpfen eigentlich alle dafür, dass es eine Anbindung Flensburgs mit einem Innenstadthalt geben muss, damit man die Menschen tatsächlich in der Innenstadt Flensburgs abholen kann und nicht irgendwo außerhalb. Kassel-Wilhelmshöhe ist hier genannt worden. Wir alle wissen, was für Bahnhöfe das sind. Wir brauchen in Flensburg einen Innenstadthalt, der die Anbindung an das Bahnnetz insgesamt gewährleistet. Genau das wird durch die Kommunalpolitik in Flensburg verhindert. Das ist die Krux. An dieser Stelle sieht man leider, Frau Kollegin Nitsch, was passiert, wenn man sich einer sinnvollen Lösung verschließt und sagt: Der Rest wird gut gehen. – Dann passiert genau das, was wir hier sehen, dass die DB AG in dem Augenblick, in dem sie mehr Züge auf der Trasse nach Flensburg unterbringen muss, weil die ganze Fehmarnroute gesperrt ist, sagt: Mit diesen Taktungen komme ich über die Strecke einfach nicht mehr rüber; dann muss ich Zeitersparnisse realisieren.– Die Zeitersparnisse liegen dann darin, liebe Frau Kollegin Waldeck, dass ich nicht mit 100 durch den Bogen durch Flensburg fahren kann und schon gar nicht durch den Bahnhof, sondern dass ich die Strecke vorne abkürze und hinter Weiche links rausgehe – wie die Güterverkehre auch. Im Landesweiten Nahverkehrsplan steht eigentlich genau drin, was man machen muss. Projekt 7 des Landesweiten Nahverkehrsplans heißt „Innenstadt- (Dr. Bernd Buchholz) halt Flensburg“. Im Landesweiten Nahverkehrsplan sind auch alle Gutachten hinterlegt, die das Fahrgastvolumen prognostizieren. Würde man tatsächlich einen Innenstadthalt kreieren, wäre nach dem Gutachten, das wir 2016 gemacht haben, ein Fahrgastzuwachs von bis zu 65 Prozent zu realisieren. Keine Strecke, die man reaktivieren würde, hat einen so hohen Nutzen-Kosten-Faktor wie das Erschließen der Innenstadt von Flensburg. Der ausgerechnete Nutzen-Kosten-Faktor läge bei acht, selbst wenn man 70 Millionen Euro investieren würde. Das alles heben wir nicht, weil wir sagen: „Nee, wir wollen da nicht in die Innenstadt reinfahren, wir wollen da lieber außen rum“. Sie, liebe Kollegin Nitsch, nennen dann die zweitbeste Lösung und sagen: Lasst uns doch mal eben das Gleis in Flensburg-Weiche mit einem Haltepunkt versehen, und dann haben wir es. – Das ist keine Anbindung von Flensburg. Im Landesweiten Nahverkehrsplan steht übrigens noch Weiteres. Ich kann nur empfehlen, ihn immer wieder einmal zu lesen. Da steht nämlich: „Neben dem Standort ZOB könnten rund um Flensburg weitere Bahnhöfe reaktiviert werden. Der Bahnhof Flensburg-Weiche würde wiedereröffnet und Halt für alle Regionalund Fernzüge werden können. Der Bahnhof hätte damit die Funktion eines zentralen Fernbahnhofs für die deutsch-dänische Grenzregion.“ Das wäre zu wünschen. Aber dazu brauche ich die Innenstadtanbindung von Flensburg. Sonst habe ich die Menge an Personen nicht, die ich aufs Gleis bringe. Mit Weiche allein bleibt es bei einem Modal Split, der sich in kleinem Bereich bewegt und deshalb nicht rechtfertigt, dass man das ausbaut. Ich beantrage, beide Anträge in den Ausschuss zu überweisen und gemeinsam zu sehen, dass wir etwas voranbringen, indem wir dazu die Konzernbevollmächtigte der DB AG, einen Vertreter der Stadt Flensburg – von mir aus den Bürgermeister – und andere Leute, die wir benennen können, einladen, um zu sagen: Wir brauchen eine konstruktive Lösung, die allerdings nur dann wirklich sinnvoll ist, wenn wir längerfristig viele Fahrgäste auf dieser Strecke realisieren können. (Beifall FDP) Das werden wir allein mit dem Ausbau von Flensburg-Weiche definitiv nicht tun.