Uta Röpcke

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine erste Rede in diesem Plenarsaal habe ich im Februar 2014 gehalten, direkt nach Ihnen, Kollegin Waldinger-Thiering. Ich weiß nicht, ob Sie sich daran erinnern. Anke Spoorendonk hatte gerade das Kulturplenum eröffnet, Martin Lätzel in den ersten Kulturdialog dieses Landes eingeführt. In der Leitungsgruppe war neben Ihnen, Kollegin Waldinger-Thiering, auch die Kollegin aus diesem Parlament Beate Raudies. An dem Kulturplenum nahmen ungefähr 200 Personen aus dem ganzen Land teil. Der Saal und die Tribüne waren gefüllt. Es mussten sogar noch Stühle hereingetragen werden. An dieser Stelle möchte ich allen, die sich seitdem, in welcher Form auch immer, an diesem Prozess beteiligt haben, den Kulturverwaltungen im Land und in den Kommunen, dem Landeskulturverband, dem Landesmusikrat, der LAG Soziokultur, dem Nordkolleg und noch so vielen mehr, ausdrücklich danken. (Beifall ganzes Haus) Ohne sie gäbe es diese kulturpolitischen Leitlinien heute nicht. Meine Rede hielt ich damals übrigens aus der Perspektive einer Kommunalpolitikerin, als Mitglied eines Kreistages und Stiftungsrätin einer Kulturstiftung. Besonders aus dieser Ebene gab es damals viel Skepsis und Kritik am Kulturdialog: Mit diesem Prozess sei bedauerlicherweise nicht mehr Geld verknüpft. – Ich erinnere daran, dass die Haushaltslage damals ähnlich angespannt war wie heute. (Beate Raudies [SPD]: Nee, schlimmer!) – Schlimmer. – Viele Kommunen waren in der Konsolidierung. Mein Landkreis gehörte dazu. Außerdem gebe es keine klar umrissenen Maßnahmen. Die Umsetzung der Ergebnisse sei nicht klar genug skizziert. Alles eher viel schöne Worte, aber wenig Konkretes. Nur um es einmal ganz deutlich zu sagen: Ich gehörte damals nicht zu den Kritiker_innen. Trotzdem hatte ich in meiner Rede eine zentrale Frage formuliert, die, glaube ich, nicht nur mich bis heute begleitet: Wie stellen wir Kulturförderung besonders in Zeiten knapper Kassen und angesichts der Maßgabe freiwilliger kommunaler Leistungen auf, wenn uns das Ziel eint, kulturelle Teilhabe im ganzen Land und auf allen politischen Ebenen zu wollen? Im kulturpolitischen Fachdiskurs wird nun seit schon über 20 Jahren über strategische Kulturentwicklung gesprochen. Kulturentwicklung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Kultur- und Kreativwirtschaft sind bedeutende Standort- und Entwicklungsfaktoren für unser Land. Wir brauchen eine Kulturstrategie für Schleswig-Holstein. Das soll eine politische Zielsetzung dieser Landesregierung sein. – So stand es im Koalitionsvertrag der Küstenkoalition von 2012. Das war die Geburtsstunde von Kulturknotenpunkten, Kontraktförderung und systematischer Kulturberichterstattung. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW – Zuruf SSW: So ist das! – Zuruf SPD: Perspektive! – Thomas Hölck [SPD]: Schöne Zeiten!) Gut, dass Jamaika und die jetzige Landesregierung an diesen Prozess angeknüpft haben, (Vereinzelter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) auch wenn er im Laufe der letzten zehn Jahre immer wieder einmal ins Stocken geraten ist. Die großen Linien sind seit 2013 deutlich erkennbar. Damals wie heute waren Transparenz, breite Beteiligung und Ergebnisoffenheit oberstes Gebot. (Uta Röpcke) Für alle, die nicht von der ersten Stunde an dabei waren, aber heute vielleicht noch einsteigen wollen: Ich ermuntere Sie unbedingt dazu. Je breiter die Beteiligung, desto breiter das Fundament. Den aktuellen Stand des Prozesses haben die Ministerin in ihrem Bericht, für den ich danke, sowie meine Vorrednerin bereits ausgeführt. Hervorheben möchte ich jedoch die in den letzten zehn Jahren zunehmende Professionalisierung des Prozesses, zuletzt durch das Netzwerk Kulturberatung. Auf dieser Grundlage können wir nun nach der Bestandsaufnahme, dem Cultural Mapping, vom Wissen zum Handeln kommen. Bei der Umsetzung der ökologischen und sozialen Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 bei allen anstehenden großen gesellschaftlichen Transformationsprozessen der heutigen Zeit spielt der Kultursektor eine zentrale Rolle und übernimmt schon jetzt Verantwortung. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU) Bei meiner politischen Festivaltour zum Thema Nachhaltigkeit im vergangenen Sommer konnte ich mich selbst davon überzeugen. Auf dem NORDENFestival in Schleswig wird das Catering aus geretteten Lebensmitteln von den ResteRittern auf gespendetem Porzellangeschirr serviert, das anschließend professionell vor Ort in der mobilen Spülbar gereinigt und wiederverwendet wird. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU) Das Wacken-Festival beschäftigt ganzjährig eine Nachhaltigkeitsmanagerin, die Lösungen für Müll, E‑Ladeinfrastruktur und Verbesserung der CO -Bi2 lanz des internationalen Festivals sucht. Ich freue mich sehr, dass die Landesregierung mit den kulturpolitischen Leitlinien die Verantwortung des Kultursektors anerkennt, den unzähligen BestPractice-Beispielen aus unserem Land Raum gibt und einen verlässlichen Rahmen für Aufbruch und Transformation setzt. Wir gehen damit ganz im Sinne des Kulturpakts 2030 Hand in Hand mit den Kommunen einen weiteren Schritt in die richtige Richtung zum inklusiven, klimaneutralen und digitalen Kulturland Schleswig-Holstein. – Ich danke Ihnen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und Jette Waldinger-Thiering [SSW])