Werner Kalinka

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als Abgeordneter eines der wunderschönen Ostseewahlkreise, von denen wir ja mehrere haben, möchte ich einige kurze Anmerkungen machen. Der Antrag mag spät gekommen sein, aber dafür hat er gute Inhalte. (Niclas Dürbrook [SPD]: Und eine Menge Rechtschreibfehler!) Ich will nur Seite 2 hervorheben: „An Steilufern können harte Küstenschutzmaßnahmen wie Buhnen, Deckwerke, Ufermauern oder Wellenbrecher gezielt dort zum Einsatz kommen, wo Siedlungen, wichtige Infrastrukturanlagen und hohe Sachwerte durch irreversiblen Küstenrückgang oder strukturelle Erosion gefährdet sind.“ Genau das hat der Minister am 1. November 2023 im Ausschuss angekündigt. Ich finde, es ist eine richtige Entscheidung, dass wir auch in diesen Bereichen stärker als bisher schützen können. Das muss auch einmal ganz deutlich in diesem Haus gesagt werden. (Beifall CDU und Dirk Kock-Rohwer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Das Zweite ist die Frage des Deichzustandes. Wo bei uns der Landesbetrieb zuständig ist, haben alle Deiche gehalten. In der Planung in Behrensdorf ist bereits eine Höhe für einen Landesdeich von zwei Metern zusätzlicher Höhe eingeplant. Das ist die aktuelle Planung. Im Augenblick ist es bei 2,80 Metern, es soll auf knapp fünf Meter kommen. Man kann von daher gesehen dem Land keinen Vorwurf machen, dass dort die Entwicklung nicht entsprechend einbezogen wurde. Man darf übrigens bei Deichschauen eines nicht vergessen. Es ist in der Tat schon erörterungsbedürftig, dass im Ministerium die Dinge aus den letzten Jahren noch einmal aufgearbeitet werden müssen. Das ist ohne Frage richtig. Die Zuständigkeit für die Deichschauen liegt aber auch bei der kommunalen Ebene und den Kreisen. Da müssen wir alle schon selbstkritisch im Boot sein, ob wir dem die Aufmerksamkeit geschenkt haben, wie es notwendig gewesen wäre. (Zuruf Birte Pauls [SPD]) Der dritte Punkt: Bauen in den Bereichen. Es besteht doch jetzt schon die Möglichkeit für Bauämter, als Auflage hochwassersichere Erdgeschosse in den entsprechenden Gebieten vorzusehen. Jedenfalls bei uns ist das der Fall, und von daher ist es auch eine Frage, welche Auflagen von dort aus gemacht werden. Vielleicht müssen wir über einen Punkt nachdenken: ob wir wirklich alles, was möglich ist, im Griff haben können. Ich glaube, dass die Natur sich nicht alles sagen lässt. Bei uns haben die Winde auf einem Abstand von drei Kilometern über schwerste Schäden wie in Hohwacht entschieden. Eine andere Gemeinde – Peer Knöfler nickt mit dem Kopf – genau gegenüber hat genau deswegen nicht so viel abbekommen. Deiche sind ganz wichtig, das ist überhaupt keine Frage. Aber es bleiben immer wieder Faktoren aus der Natur, die wir letztendlich wohl nicht in jedem einzelnen Punkt vorherbestimmen und benennen können. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU) Der hier vorgelegte Antrag endet mit der Ostseeküstenstrategie 2100. Ich kann auch da nur sagen: Diese Strategie enthält wichtige Punkte, die wir für die weitere Arbeit brauchen. Ich finde es im Ergebnis eine gute Grundlage. Hier wird auch deutlich, dass wir dem Küstenschutz eine stärkere Bedeutung beimessen.