Werner Kalinka

Sehr gut!) Dennoch dürfen die finanziellen Mittel nicht als Barriere wirken oder den Druck auf Familien erhöhen, was leider in vielen Fällen der Realität entspricht. Die kopierten Zettel, die Hinweise auf benötigtes Material, Bücher, Geld für Aktivitäten und Klassenfahrten enthalten und die oft auf dem Küchentisch landen, sind in vielen Familien Quelle von Stress. Diese Kosten, die während des Schuljahres anfallen, haben jedoch zwei Seiten. Einerseits sind sie eine finanzielle Belastung für Familien, andererseits verdeutlichen sie, dass das Lernen auch außerhalb der Schule stattfindet. Wer erinnert sich nicht lebhaft an Museumsbesuche, Klassenfahrten und andere außerschulische Lernerfahrungen? – Vermutlich erinnert man sich eher hieran als an Handyverträge, die man im Unterricht behandelt hat. (Martin Habersaat [SPD]: Du machst dich da schon ein bisschen drüber lustig!) Darüber hinaus möchten wir, dass Schulen verstärkt digitale Medien in den Unterricht integrieren. Die Zuständigkeit für Lernmittel liegt allerdings bei den Schulträgern, ähnlich wie die Frage der Fahrtkosten auf Kreisebene geregelt ist. Hier ist es doch sehr erfreulich, dass wir bei den Fahrtkosten endlich einen großen Schritt in die richtige Richtung gesprungen sind. Über die Sofortausstattungsprogramme haben wir Mittel für über 70.000 Leihgeräte für bedürftige Schülerinnen und Schüler zur Verfügung gestellt. Wir sind bei den Schülerbeförderungskosten und der Ausstattung mit Leihgeräten deutlich vorangekommen, obwohl diese Bereiche nicht in unserer originären Zuständigkeit liegen. Einige Schulen nehmen bereits gemeinsame Materialanschaffungen vor, um die Kosten zu senken und sicherzustellen, dass die Schüler immer über die erforderlichen Materialien verfügen. Eltern können pauschale Beiträge leisten, wodurch Ausnahmeregelungen einfach umsetzbar sind. Dies erspart den Eltern den Aufwand, Materialien von A nach B zu bringen, und gewährleistet, dass die Schüler immer arbeitsfähig sind. (Malte Krüger) Die Entscheidung, solche Maßnahmen zu ergreifen, obliegt jedoch der Schule selbst und erfordert zusätzlichen Aufwand. Wenn die Opposition kritisiert, dass die Eltern nicht genügend entlastet werden, sollten wir uns die letzten Jahre vor Augen führen und welche Kosten durch die Coronapandemie, die Energiekrise und die Folgen des Ukrainekrieges auf den Landeshaushalt zugekommen sind. Es gibt eben keine einfache Lösung für diese komplexen Probleme. Dennoch sind wir auf allen Ebenen gefordert, Möglichkeiten zu finden, um Bildung für alle erschwinglich zu machen. Dies ist unser Ziel, und wir sollten gemeinsam daran arbeiten. Die Erhebung 2016 war hilfreich, aber ganz ehrlich: Wir wissen um die Problematik und sind uns im Ziel einig. Dafür müssen wir nicht regelmäßig neue Erhebungen durchführen. – Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU)