landtag.ltsh.de ↗

Christopher Vogt

FDP 23.11.2023 Sitzungen 20/43

Ganz herzlichen Dank. – Ich muss leider noch einmal nachfragen: Dass die Erläuterungen angepasst werden müssen, ist klar, aber meine Frage zielt mit Blick auf das Urteil auch darauf, ob Sie das sozusagen einzelnen Themen zuordnen – Gesundheit zu Corona und andere Sachen zum Thema Ukraine, andere Sachen zur Sturmflut. Wird das zu einzelnen Notlagen erklärt werden oder zu der Gemengelage? Das war der Punkt, den ich wissen wollte. Vielleicht können Sie das noch einmal erläutern. – Das schauen wir uns gerade genau an. Zum einen gibt es Dinge, die relativ einfach sind, ich nenne einmal Zahlungen aus dem Infektionsschutzgesetz. Da könnte man deutlich machen, dass das zu Corona gehört. Dann gibt es aber auch Dinge, die wir alle miteinander gerade auch als Langläufer beschlossen haben. Ich erinnere an Schulbau, an die Krankenhausfinanzierung, an das UKSH. Damit müssen wir jetzt umgehen und die Frage des Veranlassungszusammenhangs stellen, sodass ich Ihnen heute die Frage noch nicht beantworten kann. Ich sage einmal: Mitte November, 16:58 Uhr, neige ich gefühlt dazu, eine Notkreditbegründung zu machen. Das kann sich aber noch ändern, weil ich, und das wissen Sie, immer jemand bin, der auf den fachlichen Rat des Hauses hört, und wir sind mit der Beratung noch nicht am Ende. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU)

Alle Reden von Christopher Vogt Protokoll ↗