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Rasmus Vöge

CDU 22.11.2023 Sitzungen 20/42

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich wollte auf einen Punkt eingehen, den der Kollege Losse-Müller in seiner Rede gerade angesprochen hat. Lieber Kollege Losse-Müller, es zieht sich bei Ihnen wie ein roter Faden durch, dass Sie den Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hier beschimpfen und behaupten, er würde sich freuen, alles kaputt zu machen – ein Zitat aus Ihrer Rede eben. Ich möchte Ihnen als CDU-Abgeordneter entgegnen, dass ich das zurückweise. Ich glaube, ich spreche auch insgesamt für die CDU, (Beifall CDU – Zurufe SPD: Oh!) denn sich an die Verfassung und an das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland zu halten, müsste Ihrer Regierung vorgehalten werden. Das müsste bewiesen werden oder durch ein Urteil nachgestellt werden. Seit einer Woche zieht sich der Spin der SPD durch Talkshows und durch die Öffentlichkeit, dass die CDU/CSU daran schuld wäre, dass der Bundesregierung nachgewiesen werden musste, dass sie die Verfassung gebrochen hat. Diesem Spin trete ich hier entgegen, meine Damen und Herren. Das mache ich als CDU-Abgeordneter nicht nur im Parlament, sondern auch außerhalb. Das lassen wir Ihnen nicht durchgehen, meine Damen und Herren. (Beifall CDU – Zurufe SPD) Das lassen wir Ihnen nicht durchgehen. Deshalb erwidere ich diesen Vorwurf, den Sie hier explizit gemacht haben, noch einmal öffentlich am Pult. – Danke sehr. (Beifall CDU – Serpil Midyatli [SPD]: Jetzt haben wir richtig Angst!)

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