Seyran Papo

Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute haben wir zum ersten Mal die Chance, gemeinsam den Integrations- und Zuwanderungsbericht zu thematisieren, einen der besonders wichtigen Bausteine des noch jungen Integrations- und Teilhabegesetzes. Der Bericht mit knapp 160 Seiten gibt für viele Bereiche Aufschluss über wichtige Fragen und liefert eine Reihe an eindrucksvollen Statistiken. Folgenden Indikator möchte ich hier ausdrücklich hervorheben, da dieser für die allgemeine Arbeit aller Fachbereiche sicherlich hilfreich ist und mit zu einem Schlussbaustein der Integration und der Unabhängigkeit von staatlichen Transferleistungen gehört. Die Quote der arbeitslosen und erwerbsfähigen Leistungsberechtigten stellt uns vor eine große Aufgabe. Die Arbeitslosenquote der in Schleswig-Holstein lebenden Ausländer ist in den vergangenen Jahren erfreulicherweise gesunken, aber mit knapp fünf Prozent weiter über dem Bundesdurchschnitt und noch zu hoch. Gleiches gilt für erwerbsfähige Leistungsberechtigte. Dies ist der dreifache Wert im Vergleich zu Inländern in Schleswig-Holstein. Die Erwerbslosigkeit verursacht Folgeproblematiken, die ich mit großer Sorge betrachte. Kinder und Jugendliche leben dadurch häufiger in Armut, die (Seyran Papo) Armutsrisikoquote ist deutlich erhöht. Kriminalität spielt eine andere Rolle. Die gesamte gesellschaftliche Integration und Teilhabe werden eingeschränkt. Es ist notwendig, dass wir gemeinsam für die jungen Menschen das Übergangsmanagement zwischen Schule und Erwerbsleben optimieren und versuchen, die Arbeitslosenquote zu senken. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Beate Raudies [SPD]: Zum Bespiel mit einer Jugendberufsagentur!) Arbeitslosigkeit und der Rückgriff auf Transferleistungen sollten minimiert werden. Im großen Bedarf an Arbeits- und Fachkräften kann eine Chance liegen. Außerdem möchte ich das Themenfeld Bildung und Sprachförderung an Schulen anreißen. Denn Sprache ist und bleibt der wichtigste Baustein für Integration – das muss man immer wieder betonen. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Insbesondere das Mehrstufenmodell des DaZ-Unterrichts und die Sprint-Maßnahmen, sprich die Sprachintensivförderung in der frühkindlichen Bildung vor dem Schuleintritt sind erfolgreich. Die Arbeit, die das Bildungsministerium dort geleistet hat, ist beeindruckend. Ich bekomme das in meinem Wahlkreis regelmäßig mit. Die Lehrerinnen und Lehrer leisten hier viel Arbeit. Das waren zwei kurze Einblicke in den Bericht, der noch viel mehr Chancen und Leuchttürme aufzeigt. Ich habe den Eindruck, dass das Land mit viel Kraft und Ideen viele Stellschrauben bewegt, und lege Ihnen ans Herz, dass Sie sich – wenn noch nicht geschehen –diesen Bericht anschauen. – Vielen Dank. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)