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Christopher Vogt

FDP 22.09.2023 Sitzungen 20/37

Finde ich auch! Dabei sein ist alles!) Dass Sie dann inhaltlich nur dazu in der Lage sind zu sagen, was Sie immer sagen, nämlich der Bund solle mehr Geld liefern, das lässt einen dann doch ein bisschen enttäuscht zurück. (Beifall SPD) In Ihrem Antrag findet sich der schöne Ausdruck von der kontinuierlichen Weiterentwicklung der (Martin Habersaat) Bildungs- und Chancengerechtigkeit unseres Schulsystems. Was wäre da alles möglich, meine Damen und Herren, würde man doch bloß jemanden kennen, der dafür zuständig wäre, das Bildungssystem in diesem Land chancengerechter zu organisieren! Wer könnte das bloß sein? Die FDP hat zu Recht einen Antrag vorgelegt, in dem sie noch einmal darauf hinweist, dass ein Großteil von dem, was Sie fordern, schon erledigt ist. Wir wollten jetzt die Bäume am Leben erhalten; gedacht sind wir Mitantragsteller. Wir und die FDP haben genau den richtigen Antrag gestellt. Dem werden wir natürlich zustimmen. (Christopher Vogt [FDP]: Den Bäumen haben Sie aber damit nicht geholfen, Herr Kollege!) – Ein Teil der Bäume musste schon daran glauben; so ist das. – Ich würdige jede Mühe, die in das Startchancen-Programm geflossen ist. Wie man hörte, gab es ursprünglich die Idee, nicht nur bei den Schulen Ungleiches ungleich zu behandeln und die Schulen in schwieriger sozialer Lage besser auszustatten, sondern auch bei den Bundesländern Ungleiches ungleich zu behandeln und den Bundesländern, die mehr PerspektivSchulen haben, mehr Mittel zukommen zu lassen. Eigentlich ist das ein sehr vernünftiger Gedanke, der, soweit ich es wahrgenommen habe, nicht an der Bundesregierung gescheitert ist, sondern an der Zustimmung diverser südlicher Bundesländer in dieser Republik. Ich möchte den Erfolg des PerspektivSchul-Programms in Schleswig-Holstein nicht schmälern, Herr Balasus. Wir wissen: Wir sind das erste westdeutsche Flächenland mit S, das dieses Programm hat. Diesen Erfolg kann Ihnen niemand streitig machen. Wann haben Sie angefangen? 2017? 2018? 2019? In Hamburg läuft das Programm seit 1996 sehr erfolgreich. Es macht immer wieder Sinn, nach den erfolgreichen Bemühungen anderer zu gucken und dann ein Programm einzuführen. Insoweit freut es mich, dass das jetzt bundesweit kommt und dass es dieses gute Programm in Schleswig-Holstein weiter stärken wird. Beim DigitalPakt sind wir an einer Stelle nicht ganz einer Meinung, Herr Krüger. Ich glaube, wir hatten sogar ein bisschen zu viel an Flexibilisierung beim DigitalPakt. Denn der Grund, dass Schleswig-Holstein im Dezember 2022 erst ein Drittel der Mittel des DigitalPakts abgerufen hatte, war, dass in Schleswig-Holstein jede Schule aufgerufen war, ein eigenes Medienkonzept zu entwickeln, das Rad vor Ort neu zu erfinden. Hamburg war unter anderem deshalb schneller, weil es in Hamburg ein zentrales Konzept für die Schulen und es eine Opt-out-Option gab. Wenn Schulen sagten, sie könnten das, was das zentrale Programm könne, besser, durften sie da raus. Ansonsten gab es einen Standard. Wenn Sie heute in Hamburg eine Schule besuchen, dann können Sie relativ sicher sagen, welche digitalen Möglichkeiten da vorhanden sind und wie da gearbeitet wird. Wenn Sie in Schleswig-Holstein in eine Schule gehen, stellen Sie fest, dass es noch immer sehr stark vom Zufall abhängig ist, was da beim digitalen Lernen passiert und was nicht. Das ändert nichts daran, dass ich der Meinung bin, dass der Bund einen neuen DigitalPakt auflegen sollte. Aber wir müssen uns schon einmal darüber Gedanken machen, ob es nicht in Schleswig-Holstein noch Optimierungsbedarf gibt. (Beifall SPD)

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