Seyran Papo

Verehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herrn! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuerst bedanke ich mich bei unserer Landesregierung für ihren ausführlichen Bericht. Außerdem betone ich, wie wichtig die verschiedenen Maßnahmen im Landesaktionsplan gegen Rassismus sind. Unsere Landesregierung hat intensiv an der Gestaltung und Umsetzung des Landesaktionsplans gegen Rassismus gearbeitet. Mit dem Plan „Gemeinsam verschieden – Für Vielfalt, Toleranz und Respekt in Schleswig-Holstein“ hat sie einen mutigen Schritt unternommen, der unser klares Bekenntnis zur Förderung von Vielfalt und zur Bekämpfung von Rassismus in all seinen Formen zeigt. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Rassismus ist eine Bedrohung für unsere Gesellschaft. Deshalb müssen wir dagegen ankämpfen. Um Erfolg zu haben, müssen wir einen umfassenden Ansatz verfolgen. Der Landesaktionsplan umfasst insgesamt 158 Maßnahmen, die darauf abzielen, Rassismus auf allen Ebenen zu begegnen. Diese Maßnahmen sind entscheidend, um unsere Werte zu schützen und zu fördern, insbesondere die Gleichberechtigung und Gleichwertigkeit aller (Seyran Papo) Menschen. Daher freut es mich auch, dass der Plan nicht nur auf Landesebene, sondern auch auf kommunaler Ebene umgesetzt wird, was die breite Unterstützung und den gemeinsamen Einsatz für diese Ziele zeigt. Eine der wichtigsten Maßnahmen war es, den Begriff Rasse aus unseren Gesetzen zu ersetzen. Das hilft, um rassistische Denkmuster zu bekämpfen und ein Zeichen für unsere Entschlossenheit in dieser Angelegenheit zu setzen. (Vereinzelter Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Darüber hinaus wurden 120.000 Euro für Projekte zur Bekämpfung von Rassismus zur Verfügung gestellt. Das ist ein Beweis für unsere Motivation, die Vielfalt und die verschiedenen Perspektiven in unserer Gesellschaft anzuerkennen und zu stärken. Die Werte von Vielfalt, Toleranz und Respekt sind in unserer Gesellschaft nicht verhandelbar. Aus diesem Grund bin ich allen Beteiligten dankbar, die helfen, die Werte zu verteidigen und zu fördern. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und ich bin stolz auf die bisherigen Fortschritte, aber bin mir bewusst – wie wir alle –, dass es noch viel zu tun gibt. Unsere Landesregierung hat gezeigt, dass sie versteht, wie wichtig dieser Aktionsplan ist und dass sie sich dafür einsetzt, die Lebensqualität und die Chancengleichheit für alle Menschen in Schleswig-Holstein zu verbessern. Gemeinsam können wir einen positiven Wandel in unserer Gesellschaft bewirken und sicherstellen, dass Vielfalt und Respekt die Grundpfeiler unserer gemeinsamen Zukunft sind. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Zusammen können wir Schleswig-Holstein zu einem noch besseren Ort machen. – Vielen Dank. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)