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Jette Waldinger-Thiering

SSW 21.09.2023 Sitzungen 20/36

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mein Kollege, Malte Krüger, ich habe vorhin etwas zu den Kriterien gesagt, die in Ihrem Antrag stehen. Aber der grundlegende Fehler ist – ich habe das schon ich weiß nicht wie oft gesagt –: Wir haben eine Schulstatistik vorgelegt bekommen; wir wissen alle, dass wir mehr Schülerinnen und Schüler im System haben, deshalb brauchen mehr Schülerinnen und Schüler im System auch mehr Geld, um auf Klassenfahrt zu gehen. Das ist eine ganz einfache Matheaufgabe. Haken dran. Das Nächste ist: Wir alle wissen, was es heutzutage kostet, wenn man einen Bus vom Reiseunternehmer mieten möchte. Der hat vor Corona 300 Euro gekostet, jetzt kostet der Bus 900 Euro. (Serpil Midyatli [SPD]: Ja!) – Ja. – Das ist doch ganz kleine Mathematik zu sagen: Am Ende des Schuljahres sind einfach noch zu viele Tage übrig und nicht genügend Geld für Klassenfahrten. Ich hätte heute wirklich erwartet, dass wir dort vernünftige Antworten kriegen und nicht erst nächstes Jahr im ersten Quartal, denn das Problem wird bekannt sein. Martin Habersaat hat in jeder Haushaltsberatung immer wieder gefragt: Reicht dieses Budget? – Dass die Kriterien im Erlass aus Küstenkoalitionszeiten von Ute Erdsiek-Rave oder Ekkehard Klug stammen, (Malte Krüger [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Oder von Bendixen!) ist doch völlig egal. Es ist völlig egal. Irgendwann haben sie einmal funktioniert, und jetzt funktionieren sie nicht mehr. Dann muss es aber nicht Jahre oder Monate brauchen, damit wir wissen: Was funktioniert dann? Es ist wirklich eine unsägliche Debatte, weil wir heute wieder keine Lösung für ein Problem erwirken. Wenn die Menschen in Schleswig-Holstein uns dann zuhören, denken die auch: Was machen die da bloß in diesem Hohen Hause? – Diesen Eindruck finde ich echt beschämend – vielleicht kann es ja noch aufgeklärt werden. (Beifall SSW, FDP und vereinzelt SPD)

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