Jan Kürschner

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Die Landespolizei wird in der Tat moderner. Der ausführliche Bericht unserer Innenministerin ist so umfangreich, dass ich jetzt innerhalb der Redezeit nicht auf alle Punkte hieraus eingehen kann. Wir haben in den letzten Jahren tüchtig und vieles für die Landespolizei getan. Wir haben zentral die Polizeirechtsreform mit Erweiterung und Klarstellung vieler rechtlicher Befugnisse durchgeführt, die Einführung, Evaluation und Begleitung der Bodycams angestoßen, Distanzimpulsgeräte – kurz: Taser – eingeführt, dieses behutsam und ebenfalls mit begleitender Evaluation. Hervorheben möchte auch ich die Einführung der dienstlichen Smartphones, die den Polizeialltag in der Praxis deutlich verbessern, wenn das am Ende alles reibungslos funktioniert. Das digitale Notizbuch soll kommen. Auch das wäre super, dann stellen sich keine Nachbestellprobleme mehr. Wir haben in den letzten Jahren massiv Stellenaufbau betrieben. Seit 2015 hat die Landespolizei fast 700 Stellen mehr erhalten – 700 Stellen! Das ist wirklich eine ganze Menge. Die Ausrüstung der Polizei wurde deutlich verbessert, dazu Zulagen und Besoldung umfangreich angepasst und nicht zuletzt eine Arbeitszeitreduktion im Wechselschichtdienst beschlossen. Erwähnen muss auch ich den dennoch hohen Krankenstand in unserer Landespolizei und die Maßnahmen, die wir ergreifen, um hier Verbesserungen im Arbeitsalltag der Beamtinnen und Beamten zu ermöglichen. Das ist leider ein bundesweit auftretendes Problem: 45 Tage im Jahr – neun Arbeitswochen – krankgeschrieben zu sein, ist keine Aus- (Jan Kürschner) nahme, quer durch alle Landespolizeien und die Bundespolizei. Insbesondere die psychische Gesundheit will ich hier auch noch einmal ansprechen. Das sage ich bei allen meinen Reden und all meinen Besuchen bei der Polizei. Es sollen die Hilfsangebote genutzt werden, die jetzt neu eingeführt wurden, gerade nach belastenden Situationen oder auf den Dienststellen, die sich mit den Missbrauchsdarstellungen befassen, die wir deutlich gestärkt haben. Das will ich auch noch einmal an der Stelle sagen. Wir haben den Psychologischen Dienst deswegen stark ausgebaut. Das tat auch dringend Not. Mein Appell an die Polizei: Nutzen Sie das! Die Polizeiführung möchte ich gern ermutigen, dieses noch tiefer in alle Dienststellen zu tragen. Mich freut auch, hier erwähnen zu können, dass SchleswigHolstein die größte Rücklaufquote in ganz Deutschland bei der Teilnahme an der MEGAVO-Studie hat. Dank wiederum an dieser Stelle an alle, die für die Teilnahme innerhalb der Landdespolizei geworben haben. Ich baue sehr stark darauf, dass wir durch diese Studie sehr bald noch vieles aus dem Polizeiberufsalltag lernen werden, das uns helfen wird, weitere Maßnahmen zu ergreifen, überlastungsbedingte Erkrankungen in der Polizei zu verhindern oder abzuschwächen und hierbei vielleicht sogar noch ein paar ganz neue Wege in der Ausübung des Polizeiberufes zu erdenken. Zum Schluss noch eines: SKiD SH 2022 ist die jüngst erschienene Dunkelfeldstudie „Sicherheit und Kriminalität in Schleswig-Holstein 2020“, die ich allen gern ans Herz legen möchte, leicht zu finden auf der Seite des Innenministeriums: 93 Prozent der schleswig-holsteinischen Bevölkerung fühlen sich im Alltag sicher. 96,1 Prozent loben die polizeiliche Interaktion mit Bürgerinnen und Bürgern, jeweils knapp 94 Prozent die Bürgerfreundlichkeit und das professionelle Verhalten. Schleswig-Holstein liegt hier oftmals über dem Bundesindex, auch wenn natürlich nicht immer alles bei der Polizei Gold ist. Das ist nirgendwo der Fall. Diese Zahlen sprechen aber eine deutliche Sprache. Dank an dieser Stelle allen Polizeibeamtinnen und ‑beamten des Landes, die ein tiefes Vertrauen unserer Bevölkerung genießen (Beifall ganzes Haus) und durch ihren unermüdlichen Einsatz auch verdient haben. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU)