Serpil Midyatli

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir schon dabei sind, Vergangenheitsbewältigung zu machen: Lieber Heiner Garg, zur Ehrlichkeit gehört dazu: Sie haben damals in der Jamaikakoalition mit den Grünen und mit der CDU gemeinsam die Beitragsfreiheit immer in den Vergleich gesetzt und gesagt: Wir wollen aber mehr Qualität. Das war das Thema, liebe Kollegin Eka von Kalben. Ich weiß nicht, wie oft Sie das hier im Plenum gesagt haben: Wir wollen mehr Qualität in den Kitas, wir wollen mehr in Bezug auf das, was den Fachkraft-Kind-Schlüssel angeht. Diese Position haben sie im Laufe des Verfahrens dann eingenommen. Ich halte hier einmal fest: Sie können die Qualität in den Kitas mit all den Regelungen, die Sie jetzt machen, nicht halten. Diese sind zwingend notwendig, das sehe ich ein. Ich habe Ihnen aber damals gesagt: Hätten Sie vor fünf Jahren mit der Kitareform auch eine Fachkräfteoffensive gestartet, lieber Heiner Garg – darüber haben wir oft diskutiert –, dann hätten wir jetzt fünf Jahre gehabt, in denen wir zusätzliche Erzieherinnen und Erzieher erhalten hätten. Die Versäumnisse jetzt in der Kürze der Zeit aufzuholen, ist und bleibt schwierig. Das Problem wird aber sein, dass wir nicht mehr in dem Maße auf die Qualität schauen, wie es nötig (Serpil Midyatli) ist. Das ist die erste Bildungseinrichtung. Es geht hier wirklich um die Kleinsten. In der Kita wird der Grundstein für ihre Bildung gelegt. Ministerin Prien, bei der IQB-Studie haben wir schon festgestellt, was in den Grundschulen passiert, wenn vorher in den Kitas keine Bildung stattgefunden hat. Das heißt, diejenigen, die heute in der Krippe und in der Kita ihre Chance nicht bekommen haben, werden dies nachher in der Grundschule und auch in den weiterführenden Schulen am Ende nicht aufholen. Das heißt, das Argument, wir werden alles in die Qualität stecken, hat nicht funktioniert. Das müssen Sie heute eingestehen. Den Beitragsdeckel zu halten, hat irgendwie auch nicht funktioniert. Alle sind enttäuscht. Ich frage mich: Was ist eigentlich von der Kitareform noch übriggeblieben? Vielleicht können Sie das gleich hier beantworten, Frau Ministerin? (Beifall SPD und SSW)