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Lars Harms

SSW 20.09.2023 Sitzungen 20/35

Er war so schnell und im Fluss. deshalb musste ich die Hand heben. – Ich habe vorhin eine Frage gestellt: In der Vorlage wird gesagt, dass der Zinsdifferenzbetrag zwischen dem Zinssatz, für den man 175 Millionen Euro am Kreditmarkt aufnehmen muss, und dem günstigen Zins, den man dann wieder vergibt, ist. Diese Summe, wie hoch die Differenz ist, müsste man wissen. Mir geht es nur darum, das zu wissen. Die Ausgaben von 175 Millionen Euro finden wir völlig in Ordnung. Wir finden es nur ein bisschen grenzwertig, morgens hier mit einer Maßnahme anzukommen, die 175 Millionen Euro ausmacht und für uns als Haushaltsge- (Präsidentin Kristina Herbst) setzgeber Kosten verursacht. Ich konnte in der Vorlage nichts zu der Summe finden. Deshalb möchte ich gern wissen, wie hoch die Summe ist, die hier veranschlagt ist. Die zweite Frage ist: Was kostet uns das darüber hinaus? Die Investitionsbank wird natürlich sagen: Wir möchten dafür gern Verwaltungsabgaben haben. – Das ist einfach eine Frage aus Interesse. Wir können das meinetwegen auch in der nächsten Sitzung des Finanzausschusses klären, damit habe ich kein Problem. Weil wir das aber nicht wissen, können wir uns dazu in keiner Art und Weise verhalten, weder positiv noch negativ.

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