Rasmus Vöge

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! „Navigare necesse est“ – frei übersetzt: Seefahrt tut not. Das kennen Sie, meine Damen und Herren, es ist ein seit Jahrhunderten geltender Leitspruch hier an unseren Küsten. Seefahrt tut not: Das Zitat stammt ursprünglich vom römischen Feldherrn Gnaeus Pompeius Magnus. Populär und bekannt geworden ist es natürlich durch das Buch von Johann Kinau, (Beate Raudies [SPD]: Gorch Fock!) den Sie unter dem Aliasnamen Gorch Fock wahrscheinlich besser kennen, in dem er die harte Arbeit an Bord beschrieben hat. Als Inschrift am Haus Seefahrt in Bremen drückt es den Mut und den Willen zum Aufbruch aus, den es brauchte, um zur See zu fahren. (Beifall CDU und Oliver Kumbartzky [FDP]) Auch bei uns in Schleswig-Holstein fahren die Menschen seit Jahrhunderten zur See, ob als Walfänger von Föhr oder die Koggen der Kaufleute zu Zeiten der Hanse, heute als Fischer oder in der modernen Seefahrt. Es ist ganz egal, es ist ein wichtiger Teil Schleswig-Holsteins. Und Schiffe brauchen natürlich Häfen. Unsere schleswig-holsteinischen Häfen sind heute hochleistungsfähige Drehscheiben in internationalen Logistikketten, ob für weltweite Destinationen oder im Short-Sea-Verkehr. Unsere Häfen übernehmen wichtige Versorgungsfunktionen, sind Energielieferanten und garantieren sichere und qualifizierte Arbeitsplätze. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Direkt und indirekt sind Tausende Arbeitsplätze in Schleswig- Holstein mit unseren Häfen und der maritimen Wirtschaft verknüpft. Schleswig-Holstein ist das Tor zur Ostsee, ob nach Skandinavien oder ins Baltikum. Unsere Häfen sichern die Verbindungen. Um Verkehre in Europa zu lenken, wurden von der Europäischen Union Verkehrskorridore definiert und so die Transeuropäischen Verkehrsnetze geschaffen: ein wichtiges System innerhalb der Europäischen Union, das definiert, wie und wo Verkehre gelenkt werden und welche infrastrukturellen Voraussetzungen notwendig sind. Bisher ist der Lübecker Hafen Teil des TEN‑V-Netzes und hat bereits in der Vergangenheit von dieser Klassifizierung profitiert. Ich freue mich sehr, dass der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments im Rahmen der aktuell laufenden Revision der transeuropäischen Netze durch die EU-Kommission einen Beschluss gefasst hat, dass auch der Kieler Hafen als sogenannter Core-Hafen, also Kernhafen, aufgenommen werden soll. (Vereinzelter Beifall CDU und Beifall Nelly Waldeck [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Ich danke an dieser Stelle ganz herzlich unserem ehemaligen Landtagskollegen und heutigen Abgeordneten im Europäischen Parlament, Niclas Herbst, der diesen Antrag im Verkehrsausschuss in Brüssel initiiert und sich dafür eingesetzt hat, dass dieser Beschluss so gefasst wurde. (Beifall CDU und Silke Backsen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Damit ist der Kieler Hafen jetzt Teil der Verhandlungen zwischen Kommission, Europäischem Rat und Parlament. Damit wir am Ende erfolgreich sind, ist eine Unterstützung des Anliegens durch die Bundesregierung notwendig. (Zuruf CDU: So ist das!) Ich danke schon jetzt, dass sich die Landesregierung gegenüber der Kommission entsprechend geäußert hat. Ministerpräsident Daniel Günther hat einen Brief an die Verkehrskommissarin Vălean geschrieben. (Beate Raudies [SPD]: Oh! Einen Brief!) Es ist gut, wenn sich der Landtag heute mit der Bitte an die Bundesregierung wendet, im Trilog den Kieler Hafen zu stärken. (Vereinzelter Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Deshalb meine ganz persönliche Bitte an die Kollegen der FDP-Fraktion, sich nochmal parallel zu unserem Antrag an Bundesverkehrsminister Wissing (Rasmus Vöge) zu wenden, um darum zu werben, den Kieler Hafen als Kernhafen im TEN‑V-Netz aufzunehmen. (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Das habe ich schon!) – Umso besser, das zu hören, Kollege Buchholz. Es ist doch gut, wenn wir in diesem Punkt gemeinsam an einem Strang ziehen. (Beifall Patrick Pender [CDU]) Da die Häfen nur so leistungsfähig wie ihre Hinterlandanbindungen sind, ist es für uns ebenfalls von großer Bedeutung, dass die im Antrag genannten Bahnverbindungen in die Schienengüterverkehrskorridore aufgenommen werden und in Travemünde der Lückenschluss zum Skandinavienkai – immerhin einem der größten Fährterminals in Europa – vollzogen wird. Sollten die Trilogverhandlungen am Ende erfolgreich sein, wäre das eine große Gemeinschaftsleistung über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg zugunsten unseres Wirtschaftsstandortes Schleswig-Holstein. In diesem Sinne bitte ich um Unterstützung, denn auch zukünftig gilt: Navigare necesse est. – Vielen Dank. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)