Birgit Herdejürgen
Verehrte Kollegin, erinnern Sie sich daran, dass von den Anzuhörenden eine ganze Reihe gesagt ha- (Cornelia Schmachtenberg) ben: „Ja, wir haben die bundesweiten Zahlen, aber um diese auf Schleswig-Holstein runterzubrechen, bedarf es eigenständiger Studien“? – Ja, ich habe die Anhörungsergebnisse auch gelesen. Das haben manche gesagt. Es gibt aber auch Stellungnahmen, die gesagt haben, dass wirke sich auf Schleswig-Holstein soundso aus. (Martin Habersaat [SPD]: Was heißt denn „soundso“?) Es wurde auch gesagt, es gebe keine einfache Studie, die sagen könne, die Klimafolgekosten seien konkret zu beziffern. Vielmehr gibt es unterschiedliche Ansichten, wie die Klimafolgekosten in Schleswig-Holstein sein werden. Es ist also nicht so einfach, wie Sie sich das immer vorstellen. (Beifall CDU – Dr. Kai Dolgner [SPD]: Wie lautet denn die Zahl „soundso“? Wissen Sie das denn?) Nun fordern Sie heute wieder einen Finanzplan und wollen neue Schulden machen. Das ist die indirekte Forderung. In keiner Weise haben Sie in Ihrer Rede gesagt, was Sie denn wollen. Sie haben keine einzige Maßnahme genannt, wie wir Klimaschutz nach vorne bringen können. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP – Martin Habersaat [SPD]: Hören Sie wenigstens zu, wenn Sie Fleiß für sich reklamieren!) Ich finde es auch für eine Opposition bemerkenswert, zu sagen, dass werde alles ganz schlimm und die Klimafolgekosten würden immens, sich aber in keiner Debatte einzubringen. Sie haben weder heute noch bei Fotovoltaikanlagen noch bei anderen Klimaschutzdebatten konkrete Vorschläge. Das ist für eine Opposition auch bemerkenswert. (Beate Raudies [SPD]: Wie bitte?) Wir wollen daran arbeiten. Wir wollen auch in der Sache darüber streiten. Stellen Sie Maßnahmen vor, machen Sie konkrete Vorschläge, wie Sie den Klimaschutz weiter voranbringen wollen, und sagen Sie nicht immer, wir bräuchten neue Schulden, wir bräuchten ein neues Sondervermögen. Sondern lassen Sie uns konkret in der Sache darüber diskutieren! (Beate Raudies [SPD]: Wir brauchen Zahlen! – Dr. Kai Dolgner [SPD]: Womit wollen Sie es bezahlen?) Aus diesem Grund bitte ich um Zustimmung zu unserem Antrag. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Kai Dolgner [SPD]: Was war jetzt die Maßnahme der CDU? Wie ist unsere Kostenschätzung? – Ja, soundso! – Martin
