Christian Dirschauer
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß gar nicht, wo ich anfangen soll. Heute Morgen, als ich aufgestanden bin, hatte ich mir fest vorgenommen, nichts zum Fetisch der FDP – freie Fahrt für freie Bürger – zu sagen. Aber, Kollege Dr. Buchholz, weil Sie jetzt auch ein Stück weit persönlich wurden, sage ich: Ich kann Sie beruhigen, ich fahre ein Auto, einen T 6, der schneller als 130 km/h fahren kann. Aber ich mache es nicht. Denn entweder habe ich meine eigene Familie mit oder ich weiß, bei anderen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern sitzen vielleicht Kinder im Auto. (Beifall SSW, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt SPD) Zweiter Punkt. Ich weiß nicht, ob wir den Verkehrsminister heute noch hören; ich weiß nicht, wie die Regierung sich das aufgeteilt hat. Sie haben Italien als Beispiel genommen. Ich glaube, ganz viele von uns fahren auch mal nach Dänemark, und ich glaube, ganz viele erleben dann, wie entspannt das Fahren in Dänemark ist. (Beifall SSW und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Man kommt über die Grenze und hat ein ganz anderes, entspanntes Fahrgefühl. Und da haben Sie auch Tempo 130, Herr Kollege Buchholz. (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Das kann an der Anzahl der Verkehrsteilnehmer liegen!) Kollege Dürbrook, ja, Sie haben recht. Man kann jeden Punkt meines Antrags isoliert betrachten. Daher mache ich einen ganz konkreten Vorschlag: Ich beantrage Einzelabstimmung zu den drei Spiegel-2408 Schleswig-Holsteinischer (Christian Dirschauer) strichen. Dann hat jeder die Chance, jeweils zuzustimmen oder abzulehnen, jeder, wie er meint. (Zuruf: Das machen wir gerne!) Letzter Punkt. Herr Kollege Kilian, (Lukas Kilian [CDU]: Ja!) Sie haben eben in einer, so will ich es mal bewerten, recht überheblichen Art noch mal Ihre Geringschätzung für diesen Antrag deutlich gemacht. Heute Morgen war das noch wesentlich erheblicher. (Zuruf Lukas Kilian [CDU]) Lars Harms hat das aus dem Sitz geholt, mich nicht. Ich will Ihnen sagen, warum. Ich erinnere an die Debatte im Januar hier im Plenum; Wer dieses Haus, wer eine gesetzgebende Versammlung, ein gesetzgebendes Organ zur Suchfunktion in juris debattieren lässt, dem steht nicht zu, die Anträge der Opposition hier nach Qualität zu bewerten. Das soll noch mal gesagt sein. – Vielen Dank. (Beifall SSW und SPD)
