Oliver Brandt

Ich hoffe und gehe davon aus, dass Sie unseren Antrag gelesen haben, und zwar komplett. Wir haben darin, wie Sie richtig beschrieben haben, einen Dialog zwischen Kreditwirtschaft und Wehrtechnikindustrie eingefordert, aber wir haben auch gesagt, dass auf Bundesebene etwas passieren muss, (Lukas Kilian [CDU]: So sieht es aus!) weil eines der großen Probleme die lange Dauer von diesen Projekten (Beifall Lukas Kilian [CDU]) und die lange Dauer für Vorfinanzierungen ist. Wir wollen ganz konkret, dass auf Bundesebene gehandelt wird, und deshalb haben wir die Landesregierung darum gebeten, darauf Einfluss zu nehmen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Da gebe ich Ihnen sogar recht, Herr Brandt. Darauf werde ich auch gleich noch eingehen. Natürlich dauert das alles zu lange, aber das Grundproblem für die Branche ist die Unsicherheit, dass sie nicht wissen, ob sie in Zukunft als nachhaltig eingestuft werden. (Beifall SSW und FDP) Das führt dazu, dass diejenigen, die ihnen Geld geben sollen, sagen: Dann machen wir es lieber erst mal nicht, dann halten wir uns erst mal zurück. Damit hängt die Wehrtechnik in der Luft. Das ist das große Problem. Wir haben 7.500 Arbeitsplätze, die davon abhängig sind. Das ist eine Hausnummer hier bei uns. Als Land haben wir die Verantwortung, dafür Sorge zu tragen, dass die Botschaft rausgeht, dass es nachhaltig ist; dafür müssen wir gemeinsam kämpfen. (Beifall SSW und Dr. Bernd Buchholz [FDP])