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Serpil Midyatli

SPD 16.06.2023 Sitzungen 20/31

Sehr geehrter Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, liebe Kollegin von Kalben, Sie haben gerade genau das gemacht, was meine Kollegin vorher in ihrem Beitrag kritisiert hat. Dieses Sich-gegenseitig-Loben, wer was wann gemacht hat, das hat Sandra Redmann gerade hier ausgeführt: Sich gegenseitig anlächeln, hat sie gerade gesagt, reicht halt eben nicht, um die Biodiversität in diesem Land voranzubringen. Auch Sie sind auf keine einzige Maßnahme eingegangen. (Cornelia Schmachtenberg [CDU]: Sie ja auch nicht! – Zuruf Tobias Koch [CDU] – Zuruf CDU: Twittern Sie doch mal!) Auch Sie als grüne Kollegin haben sich hier hingestellt und nicht auf die Fragen, die von Kollegin Sandra Redmann aufgeworfen wurden, wann Sie welche Maßnahme machen wollen, geantwortet. Sie haben genau das gemacht. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ein perfektes Ablenkungsmanöver, weil Sie keine einzige der aufgeworfenen Fragen beantwortet haben, wie Sie als Fraktion beziehungsweise als Regierung dieses denn in den Griff bekommen wollen. (Beifall SPD) Das war ein Paradebeispiel dafür. Frau von Kalben, bei aller Liebe: Das ist bereits die zweite Legislatur, in der die SPD nicht mitregiert. Hören Sie endlich auf, Geschichten von vorvorgestern zu erzählen, was da und hier und dort nicht möglich gewesen ist. (Cornelia Schmachtenberg [CDU]: Wer hat denn damit angefangen? – Martin Balasus [CDU]: Die Geschichtsstunde war vom Kollegen Habersaat! – Weitere Zurufe) Ganz ehrlich, hören Sie bitte damit auf. Das kann hier die Hälfte des Raumes überhaupt gar nicht mehr nachvollziehen, wer wann in welcher Haushaltsdebatte vorher was gesagt hat. Hören Sie auf damit! Wir sind an der Regierung. Sie sind frei, liebe Grüne. Sie dürfen durchregieren. Machen Sie das doch gefälligst endlich einmal! (Beifall SPD)

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