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Christopher Vogt

FDP 14.06.2023 Sitzungen 20/29

Frau Ministerin, ich höre die Botschaft ausgesprochen gern, dass Sie daran arbeiten wollen, dass an allen Schulen vor Wahlen und gern auch dazwischen etwas stattfindet. In den letzten Jahren ist unheimlich viel passiert. Der Verband politischer Jugend, also unsere Jugendorganisationen, hat das vor allem vor Landtagswahlen, vor Bundestagswahlen organisiert. Wenn ich mir die Zahlen anschaue, dann ist das, ich sage einmal wohlwollend gerechnet, ungefähr ein Drittel der weiterführenden Schulen, an denen wahlberechtigte Schülerinnen und Schüler sind. Das heißt im Umkehrschluss, zwei Drittel der Schulen machen das nicht. (Vizepräsident Peter Lehnert) DialogP ist, so finde ich, ein wunderbares Format, aber auch dort stellt man fest: Die Anzahl der Veranstaltungen ist überschaubar, und oft haben sich die Schulen beworben, die sowieso schon ganz viel machen. Diese Schulen machen dann auch dialogP. Das ist zumindest mein subjektiver Eindruck. Das heißt, die Frage, die im Raum steht, ist: Wie schafft man es, wie schaffen Sie es als Ministerium, dass das, was an allen Schulen in Schleswig-Holstein, die wahlberechtigte Schülerinnen und Schüler haben – bei einem Wahlalter von 16 Jahren sind das ja sehr viele –, tatsächlich stattfindet und das von zwei Dritteln der Schulen eigentlich nicht gemacht wird, weil es heißt: „Das schaffen wir nicht, dafür haben wir gerade keine Kapazitäten frei“, gemacht wird? Die Frage nach dem Wie ist entscheidend. Mich interessiert, wie Sie das organisieren wollen.

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