Cornelia Schmachtenberg
Also, ich möchte Ihnen das noch mal erläutern. Es ist so, dass ich einerseits von Agri-PV gere- (Thomas Losse-Müller) det habe – das ist die gemeinschaftliche Nutzung –, und es gibt andererseits Freiflächenanlagen, da sagen wir: Hochwertige Ackerböden sollten der reinen landwirtschaftlichen Nutzung vorbehalten werden. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Danke für diese Klärung. Also gibt es den Widerspruch. Ich sage, eine hochwertige Ackerfläche darf nur landwirtschaftlich genutzt werden (Eka von Kalben [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Oder Agri-PV!) – oder für Agri-PV. Das ist dann irgendwie der Kompromiss, den ihr offensichtlich irgendwie zu finden scheint. Es gibt also Flächen, die so gut sind, dass da keine Solaranlage drauf darf. (Tobias Koch [CDU]: Ja, das steht im Antrag!) – Gut. Warum sagen Sie denn nicht als Parlament, als Regierungskoalition, als diejenigen, die das zu entscheiden haben, über welche Bodenpunkte wir reden, welche Flächen Sie herausnehmen wollen? (Zuruf Eka von Kalben [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Was ist Ihre politische Idee? Wie lösen Sie diesen Konflikt? Warum schieben Sie diesen Konflikt zur Landesregierung, wenn Sie diejenigen sind, die diesen Konflikt lösen müssen, (Beifall SPD – Wortmeldung Ulrike Täck [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) indem Sie Prioritäten setzen?
