Dr. Bernd Buchholz

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Lebendigkeit unserer Innenstädte beschäftigt uns seit vielen Jahren – und das zu Recht. An dieser Stelle muss ich einfach sagen: Liebe Serpil Midyatli, so leid es mir tut, aber ich finde das, was die Landesregierung an der Stelle macht, völlig richtig. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich finde, dass sie das im Dialog mit den Kommunen auch ganz gut macht. In Wahrheit merken wir doch – und da brauchen wir gar keine Beispiele aus Barcelona oder sonstwo her – bei uns im eigenen Land, wo es gut funktioniert und wo es nicht so gut funktioniert. (Vereinzelter Beifall FDP und CDU) Gucken wir doch einfach einmal auf die Beispiele im Land! Gucken Sie, was es zwischen Eckernförde und Schleswig für einen Unterschied gibt; gucken Sie nach Plön und Eutin, was da anders ist; gucken Sie, wo sich Rendsburg und Flensburg unterscheiden! Dabei gibt es einen ganz wesentlichen Punkt – deshalb hat Frau Waldeck an der Stelle völlig recht, die Kommunalwahl ist sehr wichtig –: Man bestimmt vor Ort wahnsinnig viel darüber, wie die eigene Innenstadt aussieht. Entscheidend ist, ob man ein Management hat, das sich aktiv darum bemüht, die Innenstadt lebendig zu halten, das guckt: Wo sind die Leerstände, wie können wir hier eine gesunde Mischung reinbringen? – Das ist der entscheidende Unterschied, der an ganz vielen Stellen ausmacht, ob ich eine lebendige Innenstadt habe oder nicht. Deshalb finde ich es gut, dass die Innenministerin mit den Kommunen dazu im Dialog ist. Ich finde gut, dass in Ihrem Antrag, den ich besser finde als euren, das Thema Innenstadtmanagement eine Rolle spielt. (Vereinzelter Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich habe mich gefragt, wie es der CDU-Fraktion gelungen ist, den Passus in den Antrag reinzubringen, dass auch die gute Erreichbarkeit mit dem Individualverkehr, inklusive einer Parkraumbewirtschaftung, eine wichtige Rolle spielt. (Zurufe CDU: Hey! – Beifall und Heiterkeit FDP, CDU und SSW) – Frau Waldeck, wie konnte Ihnen das passieren! Ich freue mich über diesen Antrag. Wir stimmen dem Antrag zu. – Herzlichen Dank.